Dieselgipfel: Wuppertal darf auf 18 Millionen Euro hoffen
500 Millionen Euro werden für „Nachhaltige Mobilität“ an 28 Regionen verteilt, in denen zuviel Stickoxid in der Luft ist.
Wuppertal. Die Stadt misst an 24 Standorten im Stadtgebiet den Stickoxid-Gehalt in der Luft. Die aktuell vorliegenden Zahlen aus den Jahren 2015 und 2016 belegen, dass an der Hälfte der Messpunkte (Briller Straße, Gathe) mehr Stickoxide festegestellt wurden als europaweit erlaubt sind. Wegen des hohen Grades der Luftbelastung zählt Wuppertal zu den Städten, die von dem Fonds „Nachhaltige Mobilität“ profitieren könnten, der auf dem sogenannten Dieselgipfel beschlossen wurde.
Was dieser Fonds der Stadt Wuppertal an finanzieller Unterstützung bringt, ist noch offen. 500 Millionen Euro sollen insgesamt für 28 Regionen bereitgestellt werden. Knapp 18 Millionen Euro würden auf Wuppertal entfallen, sollte diese Summe gleichmäßig verteilt werden. Doch davon ist nicht unbedingt auszugehen.
„Angesichts der Dimension des Problems sind 500 Millionen Euro nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Dieser Fonds hat vor allem symbolische Bedeutung“, sagt Stadtsprecherin Martina Eckermann. Bisher stehe nur fest, dass Wuppertal Projekte zur Förderung anmelden könne. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte in einer ersten Reaktion massive Zweifel daran geäußert, dass die genannte Summe ausreichend ist und vom Bund und der Autoindustrie einen Milliardenbetrag eingefordert.
Ob sich diese Forderung umsetzen lässt, ist fraglich. Denn während der Bund bereits seine Zusage für eine Summe von 250 Millionen Euro gegeben hat, muss die andere Hälfte noch von den Automobilherstellern entsprechend ihrer Marktanteile aufgebracht werden. Laut Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wird der Löwenanteil von den deutschen Autofirmen getragen werden müssen, ausländische Unternehmen waren nicht am Dieselgipfel beteiligt. Ob die deutschen Firmen aber zahlen werden, wenn sich die ausländischen Firmen verweigern, ist eine der vielen noch offenen Fragen.
Für die 28 Regionen mit der größten Luftbelastung in Deutschland soll es, so der Entwurf der Bundesregierung, speziell auf sie zugeschnittene Pläne geben. Ein Ziel soll sein, Staus in der Region zu vermeiden. Zudem sollen Förderprogramme aufgelegt oder aufgestockt werden, um den Umstieg auf E-Mobilität sowohl im Individualverkehr als auch im Öffentlichen Nahverkehr zu beschleunigen. Die Attraktivität des Rad- und Bahnverkehrs soll gesteigert werden, um die Luftverschmutzung zu senken.
„Wir sind als Stadt ja erst Anfang August über den Fonds informiert worden. Viele Details sind uns daher noch nicht bekannt. Es ist noch zu früh, um schon jetzt die Förderanträge für einzelne Projekte, wie zum Beispiel den Ausbau von Ladestationen in der Stadt, zu stellen“, sagt Martina Eckermann.
Beim Wettlauf um die Fördergelder muss Wuppertal seinen mobilen Wandel mit guten Ideen begründen — sonst geht das Geld in andere Regionen. Ein förderfähiges Projekt könnte der Einsatz wasserstoffgetriebener Busse sein, den die Wuppertaler Stadtwerke planen. Der Wasserstoff könnte an der Müllverbrennungsanlage produziert werden. „Das ist sehr innovativ“, kommentierte Ansgar Toennes, Leiter des Ressorts Umweltschutz, die WSW-Pläne.
