Döpps 105: Klageverfahren gegen die Stadt läuft weiter
Bürgerinitiative geht in Berufung. Die Verwaltung bleibt gelassen.
Wuppertal. Der Umbau des Döppersberg läuft bereits seit geraumer Zeit — jetzt könnte er unter Umständen noch einmal Fall für die Gerichte werden. Die Bürgerinitiative Döpps 105 (BI) wollte dafür sorgen, dass die Kosten für den Umbau nicht die ursprünglich geplanten 105 Millionen Euro übersteigen und wehrte sich gegen den Anstieg auf jetzt 140,5 Millionen Euro. Für ein Bürgerbegehren hatte die BI damals 11 395 Unterschriften gesammelt. Stadt und Rat lehnten 2014 ein Bürgerbegehren aber ab — worauf die BI vor das Verwaltungsgericht zog. Das ließ aus formalen Gründen die Klage 2015 zunächst nicht zu — nach gut einem Jahr könnte es jetzt aber doch eine Verhandlung geben. Man befinde sich nun in einem „Schwebezustand“, so ein Sprecher des jetzt zuständigen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster. Die BI habe einen Monat Zeit, ihre Berufung zu begründen.
Bei der Stadt Wuppertal sieht man die neue Entwicklung gelassen. „Das hat keine aufschiebende Wirkung. Am Döppersberg wird ganz normal weitergebaut und die Rechtslage muss durch das OVG geklärt werden“, erklärt Olaf Radtke, Leiter des Rechtsamtes, der auch die Hintergründe erläutert. „Vor dem Verwaltungsgericht ist normalerweise nach der 1. Instanz Schluss.“ Es habe aber die Möglichkeit gegeben, Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung der Klage einzulegen. Das habe die BI getan. „Das Gericht prüft nun die Begründung für die Berufung, danach würde auch die Stadt angehört und irgendwann gibt es eine mündliche Verhandlung“, so Radtke. Wann das sein könnte, dazu könne er keine Einschätzung geben.
Beate Petersen von der BI spricht von einem Etappensieg. „Der Ball ist wieder im Spiel.“ Man sei davon überzeugt, dass Stadt und Rat das Bürgerbegehren nicht für unzulässig hätten erklären dürfen. est
