Outlet-Streit Drei Gerichtsverfahren gegen das DOC haben Bestand
Nach Wuppertaler Klageverzicht, sucht Remscheid Gespräch mit privaten Outlet-Gegnern.
Nachdem der Rat der Stadt Wuppertal angekündigt hat die Klagen gegen das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid zurückzunehmen, will Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) das Gespräch mit jenen DOC-Gegnern suchen, die weiter gerichtlich gegen das Großprojekt vorgehen. „Vielleicht ist es möglich, einen Kompromiss zu finden. Dies ist ja auch mit der Stadt Wuppertal gelungen“, erklärt er mit Blick auf die Verkleinerung einzelner Sortimentsflächen im DOC.
Auch wenn mit dem Ratsbeschluss in Wuppertal vom Montagabend der Bergische Friede wiederhergestellt ist, steht nach wie vor nicht fest, ob das Center im Stadtteil Lennep realisiert werden kann. Der städtische DOC-Koordinator Dietmar Klee zählt noch drei Verfahren gegen das Center. „Die Klagen wurden von privater Seite eingereicht, von unterschiedlichen Personen“, berichtet er. Als entscheidend gilt dabei der Ausgang eines Normenkontrollverfahrens, mit dem sich das Oberverwaltungsgericht in Münster beschäftigen wird. Der Schriftverkehr zwischen der Stadt und den Juristen der Gegenpartei sei abgeschlossen. „Ein Verhandlungstermin sollte im nächsten Jahr möglich sein“, erklärt Klee. Genau diesen Prozess will OB Mast-Weisz nach Möglichkeit verhindern – und den Kontakt zu den Klägern suchen.
Unabhängig davon gehe von der Ratsentscheidung in Wuppertal ein wichtiges, politisches Signal aus – auch weil dieser Beschluss von einer großen Mehrheit besiegelt wurde. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) schloss sich den Fraktionen an und stellte sich damit gegen die Einschätzung seines eigenen Rechtsamtes, das juristische Bedenken geäußert hatte. „Ich habe da eine andere Meinung“, erklärte er bei der Ratssitzung an die Adresse seiner Hausjuristen.
165 Millionen-Projekt soll
800 Arbeitsplätze bringen
Sein Remscheider Amts- und Parteikollege lobt „die klare Haltung“, die der Wuppertaler Rat und Mucke nunmehr eingenommen haben. „Hinter uns liegt ein viereinhalbjähriger Streit, der so viel Zeit, so viel Kreativität gekostet hat“, erklärt er über den Dauerzoff, der im Juli 2015 mit einem Brief begonnen habe. „Darin forderte uns die Stadt Wuppertal plötzlich auf, die Planungen für das DOC einzustellen“, blickt Mast-Weisz zurück. Im Februar 2016 folgten die juristischen Schritte.
165 Millionen Euro will McArthurGlen investieren. „Und das nicht nur bezogen auf unsere Stadt, sondern auf die Region. Damit verbunden sind 800 neue Jobs und vielfältige Aufträge an Handwerker, die sich um die Flächen und Gebäude kümmern“, erklärt Mast-Weisz. Er lädt alle bergischen Städte ein, angesichts tausender Tagestouristen auf ein gemeinsames Marketing zu setzen.
