Es geht auch ohne neue Schulden
2017 schließt der städtische Haushalt erstmals seit 25 Jahren mit einem Gewinn ab. Doch die finanziellen Probleme sind weiterhin enorm.
Über einen Zeitraum von 25 Jahren hat Wuppertal anschreiben lassen, Jahr für Jahr neue Schulden gemacht. 2017 endete diese schwarze Serie, der Haushaltsausgleich wurde erstmals seit 1992 wieder geschafft und es wurde sogar ein Überschuss erzielt, der am Ende des Jahres bei rund 86 Millionen Euro liegen dürfte.
Die schlechte Nachricht: 2018 wird der Stadt dieses Kunststück leider nicht wieder gelingen. Die einmalige Gewerbesteuerzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro in diesem Jahr wird zu geringeren Einnahmen über die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW in 2018 führen. Der Jojo-Effekt bewirkt, dass die Stadt 2018 voraussichtlich neue Schulden aufnehmen muss. Ab 2019 muss dann aber wieder der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich gelingen.
31. DEZEMBER
Wuppertal ist trotz des Überschusses von rund 86 Millionen Euro weiterhin eine finanzschwache Kommune. Die Höhe der Kassenkredite beträgt rund 1,34 Milliarden Euro, die Gesamtschuldenlast liegt bei zwei Milliarden Euro. Über Eigenkapital verfügt Wuppertal nicht mehr. Wäre die Stadt ein Unternehmen, dann hätte sie vor zwei Jahren Bankrott anmelden müssen. Die Bilanz der Stadt wies Ende 2016 eine Überschuldung in Höhe von 70,3 Millionen Euro auf. Der gesamte Besitz der Stadt würde also nicht ausreichen, um die Schuldenlast auszugleichen.
„Haushaltsdisziplin ist weiterhin oberste Pflicht“, sagt Stadtkämmerer Johannes Slawig und warnt davor, die seit Jahren beständig sprudelnden Einnahmen bei der Gewerbesteuer zum Maßstab für kommende Investitionen zu nehmen. Allerdings müsste Wuppertal unbedingt in den Erhalt der Straßen, Brücken und Treppen investieren. Ein Blick in die Bilanz genügt, um zu erkennen, dass der Wertverlust bei der Infrastruktur ein wachsendes Problem ist. ab
