Forensik in Wuppertal: Das Land sieht keine Alternative
Das Ministerium begründet den Standort Wuppertal vor allem mit der Verfügbarkeit. Zu möglichen anderen Arealen gibt es keine Stellungnahme.
Wuppertal. Warum ausgerechnet Wuppertal? Diese Frage stellen verärgerte Bürger immer wieder, seitdem bekannt ist, dass das Land im Tal eine forensische Klinik errichten will. Aus Sicht des Ministeriums ist die Antwort einfach: „Es gab kein Grundstück, dass besser geeignet wäre als das in Wuppertal ausgewählte“, sagt Christoph Meinerz, Sprecher des Gesundheitsministeriums — mit Blick auf das Areal der Bereitschaftspolizei auf Lichtscheid.
Das Land begründet die Standort-Wahl mit einem Kriterienkatalog, der 24 Unterpunkte umfasst und dem alle Landtagsfraktionen zugestimmt haben. Die Kriterien reichen von „regionaler Bedarfsgerechtigkeit“ — welcher Landgerichtsbezirk hat noch keine Forensik? — über Verfügbarkeit, Eigentumslage, Größe (mindestens fünf Hektar), Erreichbarkeit, Erschließungszustand, Investitions- und Folgekosten, zeitliche Umsetzbarkeit, aber auch Verträglichkeit mit nachbarschaftlichen Interessen. Der Katalog enthalte keine Gewichtung der einzelnen Kriterien, heißt es beim Ministerium.
Auf WZ-Nachfrage räumt Sprecher Meinerz allerdings ein, dass insbesondere die Verfügbarkeit des Geländes bei der Wahl des Standortes Wuppertal eine Rolle gespielt habe. Nachdem keine der zum Landgerichtsbezirk gehörenden Kommunen — neben Wuppertal sind das Velbert, Heiligenhaus, Erkrath, Haan, Wülfrath, Mettmann, Remscheid und Solingen — auf Anfrage des Ministeriums im vergangenen Jahr einen Standort-Vorschlag gemacht habe, habe das Land in Eigen-Regie nach Arealen suchen müssen. Sprich: Die Städte hatten aus Landes-Sicht ihre Gelegenheit zur Mitsprache — und nutzten sie nicht.
60 Gelände in den fünf in Frage kommenden Landgerichtsbezirken — außer Wuppertal Bonn, Essen, Dortmund und Münster — habe das Ministerium geprüft, 14 seien in die engere Wahl gekommen, heißt es aus Düsseldorf. Und welche Grundstücke waren im Wuppertaler Bezirk dabei? Warum genau fiel am Ende die Wahl auf Lichtscheid? Und warum wurde die ehemalige Lungenklinik Aprath, von einem Investor vorgeschlagen, verworfen?
Zu diesen Fragen schwieg das Ministerium am Donnerstag. „Zu einzelnen Grundstücken, die uns angeboten worden sind, werden wir uns nicht äußern“, sagte Sprecher Meinerz — einerseits handele sich zum Teil um private Grundstücke, über die keine Auskunft zulässig sei, andererseits sehe das Ministerium es nicht als zielführend an, jetzt noch über alternative Flächen zu reden.
Und der Gegenwind aus Wuppertal — zu beiden zur Wahl stehenden Standorten Lichtscheid und Kleine Höhe? „Wir können eine Standortentscheidung nicht vom Bürgerprotest abhängig machen“, sagte Meinerz dazu. Das Land sei dankbar für Wuppertals Alternativ-Vorschlag Kleine Höhe, werde ansonsten aber nicht mehr über ein Forensik-Areal diskutieren. Welcher Standort im Tal es werde, werde offen und gründlich geprüft.
Nimmt das Land allerdings seinen eigenen Kriterienkatalog beim Wort, besonders Punkte wie Erschließung, Erreichbarkeit, Natur- und Landschaftsschutz sowie Kosten, dürfte ein Gelände bei der Prüfung klarer Favorit sein: Lichtscheid.
