Geld vom Land: Wuppertal erwartet eine Nachbesserung
Wuppertal. Die Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid haben nach eigenen Berechnungen in den Jahren 2008 und 2009 etwa 1,8 Millionen Euro für Aufgaben zahlen müssen, die ihnen das Land NRW aufgebürdet hatte - allerdings ohne für die tatsächlichen Kosten gerade zu stehen.
Weil es auch anderen NRW-Städten ähnlich erging, hatten mehr als 20 dieser Städte dagegen geklagt - und darauf gehofft, dass das Land vom Landesverwaltungsgericht Münster dazu verpflichtet wird, den Städten diese Kosten zu erstatten.
Dies ist nicht geschehen, aber das Gericht hat das Land in seinem Urteil verpflichtet, die Verwaltungsreform zu überprüfen und den Städten die tatsächlich entstehenden Kosten zu erstatten. Aus diesem Grund spricht der Wuppertaler Kämmerer Johannes Slawig (CDU) von einem Teilerfolg der Klage gegen das Land, zeigte sich aber auch enttäuscht, dass es nicht sofort Geld vom Land gibt. "Wir erwarten nun deutliche Nachbesserungen des Landes bis Ende Oktober", erklärte der Kämmerer. Red
