Gericht Glücksspiel-Verlierer klagen vermehrt - auch in Wuppertal
Wuppertal · Es häuften sich Fälle vor Gericht, bei denen gegen Online-Anbieter geklagt wurde.
Für den einen bedeuten sie Freud, für den anderen Leid: Glücksspiele. Wer viel Geld bei solchen Spielen verloren hat, sucht mitunter nach einem Weg, es zurückzuholen. Helena Salamon-Limberg, Richterin und Sprecherin am Landgericht Wuppertal, hat Beobachtungen zu interessanten Klagen zusammengetragen. Nicht, weil sie zwingend besonders häufig vorkommen, „sondern weil sie inhaltlich spannend sind“, erklärt sie. „Das Prinzip hinter den Glücksspielklagen ist, dass sich die Kläger darauf stützen, dass die Online-Anbieter nicht die erforderliche Lizenz gehabt hätten, um das Spiel anzubieten.“ So wäre der Vertrag über das Glücksspiel unwirksam. „Sie wollen dann ihre Wetteinsätze zurückhaben“, sagt Salamon-Limberg.
Zunächst seien seit 2021 nur vereinzelte Klagen bei den Gerichten eingegangen, danach habe es eine Zunahme gegeben. Ein Phänomen, das man auch aus anderen Klageverfahren kenne. Die Wetteinsätze, die zurückgefordert wurden, seien zum Teil in fünfstelliger Höhe gewesen. Etwa eine Klage pro Monat habe es zwischenzeitlich gegeben, die Zahlen seien nicht belastbar. Denn eine Statistik werde nicht geführt. Manche der Online-Glücksspiel-Anbieter hätten im Ausland gesessen. „Dennoch brauchten sie eine Lizenz“, so Salamon-Limberg.
Klagewellen ebben oft nach einer gewissen Zeit ab
Anhand der Glücksspielklagen lässt sich ein Phänomen erkennen, welches sich in der Justiz gelegentlich zeigt. „Es kommt jemand auf die Idee, eine Klage zu erheben. Dann springen andere auf den Zug auf und klagen ebenfalls“, erklärt die Richterin. Wenn sich mit der Zeit zeigt, dass die Klagen keinen Erfolg haben, ebbt die Anzahl wieder ab. Als wellenförmig beschreibt Helena Salamon-Limberg dieses Phänomen.
Ein weiteres Beispiel für solch wellenartig auftretende Klagen sind die Dieselklagen. „Kläger haben versucht, aus ihren Verträgen zu kommen. Weil die Fahrzeuge mit einer technischen Abschaltvorrichtung versehen waren, haben sie auf Rückzahlung des Kaufpreises oder auf Schadensersatz geklagt“, so Salamon-Limberg. Mittlerweile gebe es deutlich weniger Eingänge dieser Klagen.
Als es bei privaten Krankenkassen Beitragserhöhungen gab, habe eine Kanzlei damit begonnen, die Erhöhung zurückzufordern (sogenannte Prämienanpassungsklagen). Erste Klagen dieser Art in Wuppertal gab es 2018, die Spitze dürfte 2022/23 erreicht worden sein, so Helena Salamon-Limberg.
„Das alles sind Klagephänomene, die aus unterschiedlichen Gründen interessant sind“, fasst sie zusammen. „Glücksspielklagen haben nicht ansatzweise so eine Dimension wie Dieselklagen. Dieses Prinzip ist durchaus interessant – dass man 50 000 Euro verspielt hat und anschließend versucht, sich das Geld wiederzuholen.“
