L419: Der Ausbau ist offenbar vom Tisch
Grüne lehnen eine größere Straße ab – und signalisieren das der rot-grünen Landesregierung.
Wuppertal. Der umstrittene Ausbau der L 419 ist nach Recherchen der WZ so gut wie vom Tisch. Wie berichtet, hatte die Landesregierung auf eine Anfrage der FDP eher ausweichend geantwortet, was zu Spekulationen geführt hatte, ob die Landesstraße überhaupt noch an die A 1 angebunden werden soll. Im Koalitionsvertrag der rot-grünen Minderheitsregierung wurden andere Schwerpunkte gesetzt. Straßen, die noch im Anfangsstadium der Planung sind, hätten wenig Chancen, ausgebaut zu werden - so wurde die Antwort der Landesregierung auf die FDP-Anfrage gemeinhin interpretiert.
Diese Interpretation hatte die Stadtspitze während der jüngsten Ratssitzung bestritten und erklärt, dass sie nach wie vor davon ausgehe, dass die Straße ausgebaut werde. Schon derzeit ist die L 419 im abendlichen Berufsverkehr überlastet. Dem prognostizierten Verkehrsaufkommen wird die Straße erst recht nicht gewachsen sein: Im Jahr 2020 sollen auf dem Abschnitt zwischen der Staubenthaler Straße und der Erbschlöer Straße täglich 48.000 Autos fahren, im angrenzenden Bereich am Lichtscheider Kreisel sogar 68.000 Autos.
Die Fraktion der Wuppertaler Grünen hat bisher jedoch immer gegen den Ausbau der L 419 gestimmt - und das wird sich auswirken. Die neue Landtagsfraktion der Grünen hat nach WZ-Informationen ihre Parteikollegen in Wuppertal gefragt, wie sie zu dem Ausbau stehen - und die sehr deutliche Auskunft erhalten: "Wir lehnen den Ausbau der L 419 rundherum ab."
Da die rot-grüne Landesregierung schon ihre liebe Mühe hat, eine Stimmenmehrheit zu erlangen, wenn der grüne Koalitionspartner in der Spur bleibt, gehen die Wuppertaler Grünen davon aus, dass es gegen den Willen ihrer Landtagsfraktion auch keinen Ausbau der Landesstraße geben wird. Zudem ist mit Horst Becker ein Grüner der parlamentarische Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium. Und auch bei der Stadt Wuppertal wird hinter vorgehaltener Hand bestätigt, dass der Ausbau der L 419 in Gefahr ist.
Als Ausweg bliebe noch, dass die Landesstraße in eine Bundesstraße umgewidmet wird. Dann müsste der Bund den Ausbau bezahlen. Aber: Eine neue Bundesstraße kommt nicht über Nacht. Selbst wenn der Bund als neuer Träger für die L 419 in Frage käme, würde es viele Jahre dauern, bis es zu einem Ausbau kommen könnte.
Realistisch betrachtet, so ist aus der Politik zu hören, wird der Ausbau des Nadelöhrs in den nächsten Jahren nicht kommen.
