Politik Oberbürgermeister Uwe Schneidewind: Vertrauen in Wuppertals Zukunft
Nach 100 Tagen im Amt legt er unter dem Titel „#Fokus_Wuppertal“ ein Zukunftsprogramm für die Stadt vor.
Am 2. November letzten Jahres habe ich mein Amt im Wuppertaler Rathaus angetreten. Genau an diesem 2. November begann der zweite, bis heute andauernde Corona-Lockdown in Deutschland. Seit über drei Monaten bedeutet das für ganz viele Menschen in Wuppertal massive Einschränkungen, Leid und Belastungen – und das nicht für die unmittelbar durch die Krankheit Betroffenen und für die Aktiven im Gesundheitswesen, in Krisenstäben, sondern auch für die Familien, für die Vereinsamten, für viele ohnehin in der Gesellschaft Benachteiligte, für Kulturschaffende, für Gastwirte, Einzelhändlerinnen und viele weitere Branchen.
Die Corona-Krise verschärft zudem eine Reihe von Herausforderungen, mit denen Wuppertal schon vor der Krise zu kämpfen hatte: einen äußerst belasteten Stadt-Haushalt, die Sorge um die Zukunft der Innenstädte und die Nöte der ökonomisch besonders Benachteiligten.
Und spätestens seit den Nachrichten über die verzögerten Impfstofflieferungen und den aktuellen Beschlüssen von Bundes- und Landesregierungen ist klar: Vor uns liegen noch eine Reihe weiterer harter Wochen und Monate, bis wieder Normalität nach Pandemie einkehren kann. Darf man in einer solchen Situation über die langfristige Zukunft Wuppertals nachdenken? Man darf es nicht nur, man muss es sogar!
Denn nur wenn wir uns auf die Kräfte besinnen, die in Wuppertal über die aktuelle Pandemie hinausreichen, wächst auch das Zuvertrauen, die aktuelle Krise zu bewältigen. Ein solcher „Zukunftssinn“ ist geradezu lebenswichtig in einer Phase, in der uns manchmal die unmittelbaren Probleme und Herausforderungen zu überwältigen scheinen.
Das ist der Grund, warum wir unter meiner Federführung in den letzten drei Monaten neben dem Krisenmanagement mit den Führungskräften der Stadt ein „Zukunftsprogramm“ für die anstehende Wahlperiode erarbeitet haben. Dieses legen wir heute der Wuppertaler Stadtgesellschaft vor und möchten damit eine umfassende Diskussion über die Zukunftspolitik in der Stadt anstoßen.
Das Programm orientiert sich an acht Schlüsselthemen, die zentral für eine kraftvolle Entwicklung der Stadt sind, und die sich am „100-Tage-Programm“ orientieren, mit dem ich mich im letzten Herbst zur Wahl als Oberbürgermeister gestellt habe.
Das Programm konzentriert sich einmal auf Bereiche, die zentral dafür sind, überhaupt die Bedingungen für den Wandel in Wuppertal zu schaffen – in Verwaltung, Politik, Stadtgesellschaft und bei Investoren. Denn ohne Wandlungsfähigkeit gibt es auch keinen Wandel. Darum stehen hier die Optimierung zentraler Verwaltungsprozesse, die Attraktivität Wuppertals für Investoren, innovative Formen der Beteiligung und eine neue Form der Außenkommunikation im Zentrum. Nur durch Verbesserungen in diesen Feldern entsteht Veränderungsfähigkeit für Wuppertal in seiner besonderen Situation.
Weiterhin geht es um vier vitale Zukunftsthemen für die Stadt, die von zentraler Bedeutung sind für ein Wuppertal, das einen Wandel zu mehr Würde, Wohlstand und Weitblick anstoßen möchte: Um das Thema Flächenpolitik als dem knappsten Gut der Stadt, an dem das Gleichgewicht von wirtschaftlichem Wachstum und Lebensqualität in der Stadt ganz konkret verhandelt wird. Um die Klimastrategie für Wuppertal, in der sich globale Verantwortung mit wirtschaftlichem Aufbruch und gutem Leben in Wuppertal verknüpft. Um das Thema Innenstadtentwicklung, die idealtypisch für das Zusammenspiel von urbaner Lebensqualität, wirtschaftlicher Attraktivität und Wuppertaler Einzigartigkeit der Zukunft steht. Und schließlich um das Ziel einer diskriminierungsfreien Stadt, die die Würde jedes einzelnen Wuppertalers und jeder Wuppertalerin im Blick hat – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status.
Für jedes der acht Felder haben wir in den ersten 100 Tagen erste Schritte umgesetzt. Zudem haben wir mit der gesamten Verwaltung begonnen, sie in langfristige Arbeitsprogramme mit Verantwortlichkeiten und Zeitplänen zu übersetzen, über die wir in den kommenden Monaten und Jahren kontinuierlich Rechenschaft ablegen.
Warum ist ein solches Programm gerade für Wuppertal so wichtig? Und warum kommt der Entwurf dafür vom Oberbürgermeister in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung? Wuppertal ist in den kommenden Jahren mit zwei besonderen Herausforderungen konfrontiert.
Politisch gibt es keine stabilen Mehrheiten im Rat der Stadt. Es gibt daher auch keine „Kooperations-Vereinbarung“ mehrheitsführender Stadtrats-Fraktionen, wie sie in den letzten Wochen z.B. in Düsseldorf, Essen oder Bonn verabschiedet wurden und den politischen Kurs für die kommenden fünf Jahre abstecken. Aber gerade um das Vertrauen in Wuppertals Zukunft zu stärken, sind solche Mittel- und Langfrist-Perspektiven wichtig.
Das gilt auch deswegen, weil Wuppertal aufgrund seiner finanziellen Situation gar nicht in der Lage ist, aus eigenen finanziellen Mitteln kraftvolle Entwicklungsimpulse zu setzen. „60 Millionen Euro jährlich mehr für den Klimaschutz“ oder „Die Einstellung von 150 neuen Ordnungskräften“ wie sie sich in der schwarz-grünen Kooperationsvereinbarung in Düsseldorf befinden, sind für Wuppertal leider völlig utopisch.
Umso wichtiger ist für Wuppertal das Engagement von Stadtgesellschaft, von Investoren von Bund und Land in die Zukunft der Stadt. Eine klare Zukunftsperspektive für die Stadt stärkt die Lust und Zuversicht, sich in Wuppertal zu engagieren.
Genau das leistet das vorgelegte Programm. Es zeigt auf, wo Wuppertal in acht Schlüsselfeldern herkommt, was in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurde und wo die Stadt mit welchen Maßnahmen hin will.
Das Programm ist dabei keine fest geschriebene Blaupause. Es ist ein Diskussionsangebot an die Politik, an die Stadtgesellschaft und viele externe Partner.
Ihre Kräfte gilt es zu bündeln, um Wuppertal in den kommenden Jahren trotz herausfordernder Randbedingungen zu bewegen. Ich lade Sie daher alle herzlich ein, Teil dieser Bewegung zu werden. Lassen Sie uns Wuppertals Zukunft als Gemeinschaftsprojekt in die Hand nehmen!
