Kritik nach Podiumsdiskussion Oberbürgermeister Uwe Schneidewind äußert sich zu Hartz-IV-Kommentar

Wuppertal · Für seine Äußerung zu Hartz IV-Empfängern bei der Podiumsdiskussion „Nachhaltige Quartiersentwicklung – wie gelingt uns das?“ hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind viel Kritik bekommen. Er weist die Vorwürfe zurück.

Uwe Schneidewind bei der Podiumsdiskussion.

Foto: Fries, Stefan (fri)

Ironie ist immer ein schmaler Grat, sagt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Grüne) im Gespräch mit der WZ. Für seine Äußerung bei der Podiumsdiskussion  „Nachhaltige Quartiersentwicklung – wie gelingt uns das?“ im Codeks am Arrenberg (Elba Hallen, Moritzstraße 14) am Montag hat er viel Kritik bekommen.  Darin hat er gesagt, dass aus der Perspektive des Klimaschutzes eine Stadt mit nur Hartz IV-Empfängern das Beste sei, was dieser passieren könne, da ihr Klimarucksack leichter sei.

Nicht nur in den Sozialen Netzwerken regte sich Missmut, auch die FDP-Fraktion im Stadtrat bezeichnet die Bemerkung des Oberbürgermeisters in einer Pressemitteilung als „inakzeptabel“. „Dem Oberbürgermeister mangelt es offenbar an Sensibilität gegenüber den Menschen, die gezwungen sind, Hilfsleistungen zu beziehen und aufgrund ihrer sozialen, teils prekären Lebenssituation, von sozialer Teilhabe ausgeschlossen sind“, so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat. Der Kommentar sei auch respektlos denjenigen gegenüber, die tagtäglich mit ihrer harten Arbeit den Sozialstaat finanzierten.

Schneidewind weist die Vorwürfe zurück und reagiert mit Befremden auf die Kritik der FDP.  „Das war eine ironisierte Zuspitzung, die deutlich machen sollte, wie sehr die persönlichen Lebensverhältnisse durch Faktoren wie Konsum, Wohnen, Mobilität, Freizeitverhalten oder Fernreisen den ökologischen Rucksack von Menschen bestimmen. Darin lag selbstverständlich weder eine Wertung von Menschen im Sozialleistungsbezug noch von solchen mit hohem Einkommen“, verdeutlicht Schneidewind. „Ich bin schon irritiert über die Art und Weise, wie die FDP einen Diskussionsbeitrag bewertet, bei dem sie selbst gar nicht anwesend war, und dabei den gesamten Zusammenhang unterschlägt.“

Da Schmidt und er sich sonst regelmäßig austauschen, hätte Schneidewind sich vor der Pressemitteilung zumindest eine Nachfrage gewünscht.