"" Parteien wollen zur OB-Wahl motivieren
Die Wahlbeteiligung bei den Oberbürgermeisterwahlen ist seit 1999 gesunken. Die WZ fragt die Parteien, was sie im Wahlkampf tun, um den Trend zu stoppen.
Wuppertal. Am 13. September findet die Wahl des neuen Oberbügermeisters beziehungsweise der neuen Oberbürgermeisterin statt. Gespannt sein dürfen die Wuppertaler neben dem Ausgang der Wahl auch auf die Wahlbeteiligung, denn es ist die erste direkte OB-Wahl, die nicht an eine Kommunalwahl gekoppelt ist.
Sorgen um die Höhe der Quote müssen sich insbesondere die Ratsfraktionen machen, die einen Kandidaten ins Rennen schicken. Denn es geht um ihre politische Legitimation. Sie müssen befürchten, dass die Wahlbeteiligung nach der OB-Wahl 1999 mit 50,4 Prozent, 2004 mit 49,1 Prozent und 2009 mit 44,7 Prozent noch weiter in den Keller geht.
Doch was unternehmen die Fraktionen, um den Trend zu stoppen? Für Marc Schulz, OBKandidat der Grünen, liegt die Antwort auf der Hand: „Der erste Schritt ist, dass wir Grüne zur Wahl antreten. Nachdem kein gemeinsamer Kandidat aus Wuppertal 3.0 hervorgegangen ist, bestand die Gefahr, dass viele auf ihre Stimme verzichten. Das war der wichtigste Grund, mich zur Wahl zu stellen“, sagt Schulz, der seinen Wahlkampf über Inhalte und neue Kanäle führen will. „Viele Plakate frustrieren die Menschen nur“, sagt Schulz.
Auch die CDU hat sich vom klassischen Plakatwahlkampf verabschiedet. „Der Bürger will es nicht mehr“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker. „Wir können uns aber auch keinen Wahlkampf mit der SPD leisten, der mit Plakaten ausgetragen wird. Meine Hoffnung ist, dass es einen interessanten Wahlkampf gibt.“ Die CDU hat den Vorteil, dass sie Amtsinhaber Peter Jung nicht mehr in der Stadt bekannt machen muss. Zur Unterstützung von Peter Jung werden Bundespolitiker wie Jens Spahn und Wolfgang Bosbach erwartet, aber der Wahlkampf werde ganz auf den amtierenden Oberbürgermeister zugeschnitten sein.
„Es war falsch, die OB-Wahl von der Kommunalwahl zu trennen“, sagt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dietmar Bell. Der Vorwurf richtet sich an Peter Jung, der sich gegen eine gemeinsame OB-Wahl und Kommunalwahl im Mai 2014 ausgesprochen hatte. Die Oberbürgermeisterwahl müsse daher ins Bewusstsein der Menschen gerückt werden. Die SPD wird 100 großflächige Plakate mit dem Konterfei des SPD-Kandidaten Andreas Mucke einsetzen. „Wir werden uns außerdem noch einiges einfallen lassen, um wahlberechtigte Jugendliche ab 16 Jahren zu motivieren. Ein Beispiel ist die Aktion Mucke für Mucke“. Eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent im Wuppertaler Osten werde die SPD nicht hinnehmen, sagt Bell.
„Die schlimmste Reaktion auf den Rückzug von Wuppertal 3.0 wäre Resignation“, erklärte Cornelia Weiß, Sprecherin der Linken, die mit Gunhild Böth „eine OB-Alternative“ und die einzige Kandidatin ins Rennen schicken.
