Prozess geht weiter Deutliche Mehrheit bekennt sich zum DOC in Remscheid
Remscheid · Im Haupt- und Finanzausschuss stellten sich die Remscheider Politiker hinter das Millionenprojekt. Kritik gibt es trotzdem.
Das klare Bekenntnis zum Lenneper Großprojekt Designer Outlet Center (DOC) prägte die Sitzung des Remscheider Haupt- und Finanzausschusses, der unter strikten Abstands- und Hygieneregeln in der Albert-Einstein-Gesamtschule tagte. Dabei zeigte sich, dass weiterhin eine große Mehrheit der Politiker hinter dem Projekt steht, das zum Fall für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geworden ist.
OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) rief die privaten Kläger erneut auf, Gesprächsangebote zu nutzen und auf die juristischen Schritte gegen das DOC zu verzichten. Er habe vor der Sitzung Kontakt mit Henning Balzer vom Investor McArthurGlen gehabt. Dieser habe ihm deutlich gemacht, „dass das Unternehmen natürlich an dem Projekt festhalte“, erklärte er mit Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster, gegen das die Stadt in Revision gegangen ist.
Anlass der Debatte war ein Antrag von Bettina Stamm (echt Remscheid), die unter anderem gefordert hatte, die bestehenden Verträge mit McArthurGlen aus dem Jahr 2014 neu zu verhandeln. Unter anderem führte sie an, mit dem Grundstücksverkaufspreis von 15 Millionen Euro könnten nicht alle Verlagerungsmaßnahmen finanziert werden – etwa der Ausbau der Sportstätte Hackenberg, die als Ersatz für das Röntgen-Stadion dienen soll. Und: Laut Gutachterausschuss der Stadt Remscheid seien zudem die Preise für bebaute und unbebaute Grundstücke in Remscheid gestiegen. „Das heißt auch für die DOC-Grundstücke,“ erklärte sie in ihrem Antrag.
SPD-Fraktionschef Sven Wolf entgegnete, dass sich die Stadt Remscheid an Rechtsgrundsätze halten werde. „Die abgeschlossenen Verträge sind verbindlich. Dass der Investor zu dem Projekt steht, ist eine wichtige, positive Botschaft.“ Auch CDU-Fraktionschef Markus Kötter unterstrich, „dass wir zu unserem Wort stehen“. Vom DOC werde ein Zustrom und eine Belebung für die Lenneper Altstadt ausgehen.
David Schichel (Bündnis 90/Die Grünen), der den Antrag als nicht durchdacht bezeichnete, verlieh seiner Verwunderung Ausdruck: „Wenn wir jetzt wider Erwarten in Ihrem Sinne neu verhandeln – werden Sie dann zur Befürworterin des DOC?“, wollte er von Bettina Stamm wissen, die dem Designer Outlet Center kritisch gegenübersteht.
Deutlich war die Position der Linkspartei, die von Brigitte Neff-Wetzel formuliert wurde: „Wir sollten uns von dem Projekt verabschieden.“
