Wirtschaft DOC: McArthur bietet Millionen für Klageverzicht
Am Mittwoch entscheidet das Oberverwaltungsgericht, ob das Outlet in Lennep gebaut werden kann.
Das Angebot steht: Drei Millionen Euro will der britische Investor McArthur Glen zahlen, wenn ein Privatmann aus Lennep seine Klage gegen das Designer Outlet Center (DOC) zurückzieht. Das Geld soll in einen Nachhaltigkeitsfonds für Lennep fließen. Bis Mittwoch nächster Woche bleibt dem Kläger Zeit, sich auf den Deal einzulassen. Anderenfalls wird am Mittwoch das Oberverwaltungsgericht in Münster darüber entscheiden, ob das DOC gebaut werden darf, und McArthur Glen zieht sein Millionen-Angebot zurück.
Das ist wahrscheinlich. Der Kläger, der sich mit einem Normenkontrollverfahren gegen die Baugenehmigung für das DOC wehrt, hat das Angebot bereits im Vorfeld zurückgewiesen. Die Stadt Remscheid und Investor bereiten sich deshalb auf den alles entscheidenden Prozess vor.
Was den Ausgang angeht, zeigen sich Remscheids Oberbürgermeister (OB) Burkhard Mast-Weisz (SPD) und McArthur-Entwicklungschef Henning Balzer optimistisch. „Wir haben alles richtig gemacht“, sagte Balzer gestern mit Blick auf Planungs- und Genehmigungsverfahren. „Wir rechnen uns deshalb gute Erfolgschancen aus.“
Der Prozess setzt den vorläufigen Schlussstrich unter einen dreieinhalb Jahre währenden Rechtsstreit. Seit April 2017 richteten sich insgesamt 13 Klagen gegen das geplante Shopping-Center, das in Form eines Einkaufsdorfes auf dem Gelände des Röntgen-Stadions in Remscheid-Lennep errichtet werden soll. Die meisten Klagen wurden fallengelassen, zuletzt gab Wuppertal seinen Widerstand gegen das Projekt in Remscheid auf.
Die Bauarbeiten sollen 2021 beginnen, 2024 beendet sein
Der Privatmann aus Lennep hielt seine Klage gegen den vom Rat beschlossenen Bebauungsplan jedoch aufrecht. Dazu blieben zwei weitere, für den Erfolg des Projektes aber weniger wichtige Einsprüche, die sich unter anderem gegen die Einziehung der Wupperstraße richten. Mehr als eine Million Euro hat die juristische Auseinandersetzung den Investor bisher gekostet. „Es wird jetzt Zeit, dass wir ein Urteil bekommen“, sagt Henning Balzer: „Damit wir endlich loslegen können.“
Gesetzt den Fall, der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts entscheidet am Mittwoch in seinem Sinne, will McArthur im nächsten Jahr die Bagger rollen lassen. Nach einer Bauzeit von zweieinhalb Jahren soll das DOC dann im Jahr 2024 eröffnen.
Und was, wenn nicht? Was, wenn das Gericht die Mängel bestätigt, die der Kläger im Bebauungsplan erkannt haben will? „Dann ist das nicht das Ende der Pläne“, sagt OB Mast-Weisz. „Dann werden wir nachbessern“, versichert McArthur-Chefentwickler Balzer. Allerdings würde ein solches Urteil das heute mit Investitionskosten von 170 Millionen Euro bezifferte Projekt weiter verzögern und verteuern. McArthur will auch dann an seinem Projekt festhalten. Verlagern die Menschen ihre Einkäufe auch ins Internet, so biete ein DOC doch das besondere Einkaufserlebnis.
Eine Entscheidung vor Gericht hätte er dennoch gern vermieden. Deshalb hatte McArthur jene drei Millionen Euro angeboten. Über die nächsten zehn Jahre sollte diese Summe in einen Topf fließen, über deren Verwendung der Kläger im Detail selbst mitentscheiden sollte.
„Das Geld hätte zum Beispiel in die Begrünung von Dächern und Fassaden, in die Nutzung von Regenwasser, in Wiederaufforstungsprojekte, die Entsiegelung von Flächen, in einen E-Bus vom Bahnhof zum DOC, in E-Bikes, Lastenfahrräder und weitere Umweltprojekte fließen können“, berichtet Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe Remscheid.
„Das wäre eine riesige Chance für die Stadtgesellschaft gewesen“, sagt OB Burkhard Mast-Weisz. Dass sich der Kläger auf den letzten Drücker alles anders überlegt, glaubt er nicht. Aber wer wisse das schon? „Das Angebot steht jedenfalls im Raum.“
