Treffen der Bergischen Oberbürgermeister Parteien wünschen sich mehr Kooperation
Wuppertal · Die Wuppertaler Parteien äußern sich zum digitalen Drei-Königs-Treffen der drei Bergischen Oberbürgermeister.
Das Drei-Königs-Treffen der bergischen Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Wuppertal), Tim Kurzbach (Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) fand in diesem Jahr nicht live, sondern als virtuelles Redaktionsgespräch statt. Die Oberbürgermeister äußerten Kritik an der zentralen Organisation der Impfungen über die Kassenärztliche Vereinigung (KVNO), vereinbarten eine Zusammenarbeit im Digitalprojekt „Smart City“, sprachen unter anderem über Themen wie die Verkehrswende und ein geschlossenes Auftreten als bergische Städtegemeinschaft. Die WZ hat im Nachgang die Wuppertaler Parteien gefragt, wie sie das Interview und die Pläne der drei bergischen Oberhäupter bewerten.
„Das Interview macht Hoffnung – zum einen, dass endlich der Streit zwischen Remscheid und Wuppertal beigelegt wird und zum anderen, dass die Region bergisches Land besser gehört wird, wenn es um Entwicklungen und Fördermittel geht“, äußert sich Claudia Schmidt, Parteivorsitzende der Grünen.
Servet Köksal, Parteivorsitzender SPD, kommentiert: „Die Bündelung gleichartiger regionaler Interessen ist für alle drei Städte von Vorteil. In Zusammenarbeit Lösungen anzubieten, ohne lokale Besonderheiten aus dem Auge zu verlieren, bringt uns weiter nach vorne.“
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Linken, äußert Kritik an der Absage des Remscheider Oberbürgermeisters Mast-Weisz, eine engere Kooperation der Stadtwerke in Betracht zu ziehen. „Unserer Meinung nach ist eine Zusammenarbeit gerade in Energie- und Verkehrspolitik nötig. Schließlich kann man nur so voneinander lernen, wenn man nach Solingen auf die Oberleitungsbusse blickt oder nach Wuppertal auf die Wasserstoffbusse. Da ist auf jeden Fall eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe nötig.“
CDU-Vorsitzender Rolf Köster begrüßt den Austausch der drei Oberbürgermeister untereinander und blickt noch ein bisschen weiter über den Tellerrand hinaus: „Das Bergische Städtedreieck als Unternehmerregion und die Bergischen Drei als Tourismusregion sind aus Sicht der CDU wichtige ausbaufähige Themenfelder der Zukunft. Die Bergischen Städte müssen sich auf Messen in der Welt als Unternehmerregion zeigen, sei es auf der EXPO-Real, auf der Eisenwarenmesse in Köln, auf der POLIS oder der ITB in Berlin.“
Marcel Hafke, Kreisvorsitzender der FDP, betont, dass gerade Digitalisierungsprojekte stärker in den Fokus gerückt werden müssen: „In Bezug auf das Projekt ‚Smart City‘ brauchen wir mehr Wahrnehmung in der Stadt, insbesondere durch die Bürger. Um nur ein Stichwort zu nennen: Der Stadt fehlt nach wie vor ein Social-Media-Account.“ Davon abgesehen würde Hafke sich wünschen, dass eine Zusammenarbeit der bergischen Städte überparteilich aufgezogen und die Parteien mehr einbezogen werden.
Henrik Dahlmann von den Freien Wählern/WFW sieht weiterhin Ausbaubedarf in der Kooperation der Städte: „Die Zusammenarbeit innerhalb des Bergischen Städtedreiecks muss dringend ausgebaut werden, um Stärken zu bündeln. Ansonsten haben wir anderen Städtekooperationen nichts entgegenzusetzen. Wir müssen die anstehenden Herausforderungen, von Corona- bis Schuldenkrise, gemeinsam angehen. Dafür müssen wir Bergischen Tacheles reden!“
