Posten-Poker: Kühn (SPD) könnte Slawig (CDU) ablösen
In großer Koalition will sich die SPD größere Anteile an der Macht sichern.
Wuppertal. Knapp vier Wochen nach der Kommunalwahl lichtet sich der Nebel: Wenn an diesem Mittwoch die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU in die nächste Runde gehen, geht es nach WZ-Informationen schon um Personalfragen. Demnach ist Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD, Foto unten rechts) als künftiger Stadtdirektor und damit als Nachfolger von Johannes Slawig (CDU) im Gespräch.
Der soll jedoch als Beigeordneter die Hoheit unter anderem über die Finanzen und das Personal behalten. In der CDU wird das auch als Versuch gewertet, Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) vor der Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Jahr zu schwächen und seinen engen Vertrauten gegen einen weniger Vertrauten zu wechseln. In der SPD gilt die Vergabe der Stadtdirektor-Funktion an Kühn hingegen als logische Folge des Wahlergebnisses und der neuen Machtverhältnisse. Denn nun hat jede der beiden großen Fraktionen 19 Sitze im Rat.
Außerdem wird nach WZ-Informationen das Schuldezernat von Matthias Nocke (CDU) an Kühn gehen. Eine Begründung: So entsteht ein Bildungsressort, bei dem alle Dinge, die die jungen Menschen betreffen, in einer Hand sind. Die Verantwortung für die Kultur bleibt bei Nocke.
Weitere Neuerung: Es soll ein zusätzliches fünftes Dezernat entstehen, das an die SPD gehen wird. Dieses Dezernat fasst in etwa das zusammen, was früher schon einmal unter „Schutz und Ordnung“ lief. Es geht um Feuerwehr, Ordnungsamt, Bürgeramt und Gesundheitsamt.
Als die 66 Mitglieder des neu gewählten Rates am Montag ihre Arbeit aufgenommen haben, dürften diese Überlegungen den wenigsten Stadtverordneten bekannt gewesen sein. Über neue Konstellationen in der Verwaltungsspitze wurde allenfalls gemutmaßt. Doch die Amtszeit von Stadtdirektor und Stadtkämmerer Johannes Slawig läuft Ende Oktober aus. Er benötigt bei seiner Wahl nach der Sommerpause die einfache Mehrheit der Stimmen, um als Kommunalwahlbeamter und Beigeordneter für weitere acht Jahre im Amt bestätigt zu werden. Es ist davon auszugehen, dass Slawig als Stadtkämmerer wiedergewählt wird.
Mit Oberbürgermeister Peter Jung bildet er zudem seit Jahren als Stadtdirektor eine CDU-Verwaltungsspitze. Auch der Stadtdirektor muss neu gewählt werden. Da in Wuppertal der Handlungsspielraum des Stadtrats durch Nothaushalte und Haushaltssperren eingeschränkt war und ist, kommmt dieser Doppelspitze eine besondere Verantwortung und Machtfülle zu. Die SPD, die sich als Gewinner der Kommunalwahl sieht, scheint die Absicht zu haben, diese CDU-Doppelspitze aufzubrechen. Der Verwaltungsvorschlag sieht zwar die Wiederwahl Slawigs vor. Eine mehrheitliche Zustimmung des Stadtrats ist für ihn ohne die SPD nicht möglich.
