Prüfer: CDU-Kasse wurde korrekt geführt
Neuer Fraktionschef Müller stellt Ergebnis vor.
Wuppertal. Die Kasse der Wuppertaler CDU-Fraktion wurde in den Jahren 2008, 2009 und 2010 „ordnungsgemäß und lückenlos“ geführt. Das ist das Ergebnis der Kassenprüfung, das am gestrigen Montagabend von dem neuen Fraktionsvorsitzenden Michael Müller vorgestellt wurde. Der Kassenprüfer Sven-Joachim Otto schreibt in seinem Prüfbericht, dass jeder Beleg der Gemeinschafts- und Vorstandskasse geprüft wurde und konstatiert: „Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Den vollständigen Prüfbericht, so sagte Müller zu, werde die Fraktion in den nächsten Tagen ins Internet stellen. Zur Erinnerung: Die Kassenprüfung war in dem Vermittlungsvorschlag des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach vereinbart worden, um die Spaltung der CDU-Fraktion zu beenden. Während des fast einjährigen Streits innerhalb der Fraktion waren immer wieder Vorwürfe gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon laut geworden. Unter anderem war ihm vorgeworfen worden, selbstherrlich über die Kasse entschieden zu haben.
Für Müller steht nun fest, dass die Vorwürfe entkräftet sind. Einziger Kritikpunkt von Otto sei die mangelnde Transparenz gewesen. Dies, so Müller, sei durch die Satzungsänderung innerhalb der Fraktion beendet.
Auch die Rückzahlung an die Stadt in Höhe von 200.000 Euro im Frühjahr konnte Müller erklären. Auf dem Konto der CDU-Fraktion hatte sich demnach ein Betrag von 270.000 Euro angesammelt. Dieser sei entstanden, weil über mehrere Monate kein Fraktionsgeschäftsführer und auch keine wissenschaftliche Mitarbeiterin angestellt gewesen waren. Die Ersparnis habe man auf Vorschlag von Bernhard Simon an die Stadt überwiesen.
