Remscheid klagt gegen das Wuppertaler FOC
Haupt- und Finanzausschuss der Nachbarstadt fasste gestern einstimmig den Beschluss.
Wuppertal/Remscheid. Das Oberverwaltungsgericht in Münster und das Verwaltungsgericht in Düsseldorf werden sich demnächst mit Klagen befassen, die Remscheid gegen die Stadt Wuppertal einreicht. Einstimmig beschlossen am Montagabend die Politiker im Haupt-und Finanzausschuss, gegen das geplante FOC am Döppersberg vorzugehen. Fritz Beinersdorf (Linkspartei) hatte die Sitzung vorzeitig verlassen, alle übrigen Ratsfraktionen und -gruppen stimmten für diesen Schritt.
„Wir haben darüber intensiv beraten“, erklärte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz nach der einstündigen Sitzung. „Nachdem die Stadt Wuppertal gegen das DOC in Lennep keinen Klageverzicht ausgesprochen hat, mussten wir Stellung beziehen.“
Wie Stadtplaner Robin Denstorff argumentierte, hatte die Stadt Remscheid bereits 2014 Bedenken gegen großflächigen Einzelhandel in der Elberfelder Bahnhofsdirektion geäußert. „Damals wurde uns mitgeteilt, dass die Nutzung an dieser Stelle nicht plausibel sei.“ Das heißt für ihn: Dort sei nichts vorgesehen. Und dann seien plötzlich die FOC-Pläne auf den Tisch gekommen, „ohne dass die Auswirkungen des Projekts auf Remscheid untersucht worden sind“. Tanja Kreimendahl (CDU) fügte hinzu: „Wir haben jederzeit die Option, die Klage zurückzunehmen. Wir sind aber nun Herr des Verfahrens.“
Weil Fristen ablaufen, muss bis Mittwoch gegen den Bebauungsplan Döppersberg eine Normenkontrolle und gegen den Bauvorbescheid für den ersten FOC-Abschnitt Klage eingereicht werden. Eine Begründung kann später erfolgen und nachgereicht werden.
