Remscheid will Outlet-Center per Klage verhindern
Die Nachbarstadt steuert Konfrontationskurs, weil sie ihren Einzelhandel gefährdet sieht.
Wuppertal. Remscheid zieht gegen das Factory-Outlet-Center auf dem Döppersberg zu Felde. Die Nachbarstadt sieht dessen Auswirkungen auf Remscheid in den Planungen nicht berücksichtigt und will Klage gegen das Vorhaben des Investors Uwe Clees einreichen. Das teilte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) gestern dem Wuppertaler Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) mit.
Demnach wird der Hauptausschuss der Nachbarstadt auf Betreiben von CDU, SPD und FDP am Montag von den Ergebnissen einer juristischen Untersuchung in Kenntnis gesetzt, die Mast-Weisz in Auftrag gegeben hat. Der Oberbürgermeister reagiert damit auf die Weigerung Wuppertals, seinerseits eine Klage gegen das von Remscheid geplante Outlet-Center im Stadtteil Lennep auszuschließen. „Wir sind in diesem Punkt ausdrücklich unterschiedlicher Meinung“, sagte Mast-Weisz gestern Abend nach einem Gespräch mit Slawig.
Der Wuppertaler Stadtdirektor und Kämmerer reagierte gelassen auf die Ankündigung aus Remscheid. „Ich gehe davon aus, dass die Klage das Projekt Döppersberg nicht gefährdet“, sagte er. Der Einspruch Remscheids richte sich auch nicht gegen den Investorenkubus, sondern gegen das FOC in der Bahndirektion. „Aber dieser 1. Bauabschnitt ist aus unserer Sicht überhaupt kein Problem“, so Slawig weiter.
Die Frage, ob die bevorstehende Klage Einfluss auf die Zusammenarbeit der Städte in der Bergischen Entwicklungs-Gesellschaft habe, verneinten beide ausdrücklich. Slawig kündigte im Gegenteil an, die Kooperation mit dem Nachbarn möglichst ausweiten zu wollen, wenn gemeinsame kommunale Aktivitäten nicht mehr umsatzsteuerpflichtig werden sollten. Danach sehe es derzeit aus. Mast-Weisz sagte: „Wir sind in der Verantwortung, zusammenzuarbeiten. Es wäre fahrlässig, durch einen Streit die gemeinsame Förderfähigkeit zu riskieren.“
Dass Wuppertal im Gegenzug nun gegen Remscheids DOC-Pläne in Lennep klagt, sieht Slawig derzeit nicht. “ Seite 16
