Wuppertal Seilbahn: SPD und CDU bauen Sicherung ein
Der Grundsatzbeschluss zum Projekt wird um eine Ratsabstimmung zur Planung ergänzt.
Wuppertal. Der Grundsatzbeschluss für den Bau einer Seilbahn stand bereits am 15. Mai auf der Tagesordnung des Stadtrates. Doch weil die Fraktionen im Rat und in den Bezirksvertretungen Informationsbedarf anmeldeten, wurde die Entscheidung auf den 10. Juli verschoben. Vorher sollen noch die Bezirksvertretungen Cronenberg (Standort der geplanten Bergstation) und Elberfeld (Standort der geplanten Talstation) sowie die Fachausschüsse angehört werden. Sie dürfen zwar nicht darüber abstimmen, aber von ihnen könnte eine Signalwirkung ausgehen, ob das Projekt Seilbahn weitergeführt wird.
Für diesen Mittwoch stand das Thema in der BV Cronenberg auf der Tagesordnung. Die BV sollte als erstes Gremium angehört werden. Doch die Sitzung wurde wegen eines Protestes der Bezirksbürgermeister gegen personelle Engpässe bei der Besetzung der Bezirksgeschäftsführer abgesagt.
Bis zum Dienstag lag der Grundsatzbeschluss öffentlich allein in seiner ursprünglichen Fassung vom 3. April vor. SPD und CDU, die als Große Kooperation im Rat die Mehrheit haben, einigten sich nach Informationen der WZ aber bereits auf einen Ratsbeschluss unter Vorbehalt. Dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens für die Seilbahn würde der Rat demnach mit einem weiteren Ratsbeschluss erst zustimmen, wenn das Gelände für die Talstation neben dem Empfangsgebäude am Hauptbahnhof von der Bahn in den Besitz der Stadtwerke übergeht. Laut WSW wird es die Seilbahn ohne diesen Standort nicht geben.
Die CDU hatte darauf gedrängt, dass das kostenaufwendige Planfeststellungsverfahren von den WSW nicht ohne einen zweiten Ratsbeschluss in Gang gesetzt werden kann. In der ursprünglichen Fassung war der Grundsatzbeschluss die einzige und damit entscheidende Abstimmung im Rat zum Seilbahn-Projekt. Nunmehr ist eine Art Sicherung eingebaut, über die der Rat auch zu einem späteren Zeitpunkt noch Einfluss auf das Projekt nehmen könnte, das mit Kosten von 82,7 Millionen Euro kalkuliert wird.
Uneingeschränkte Zustimmung findet die Seilbahn in der BV Cronenberg nicht. „Ich persönlich bin für die Weiterführung der Pläne. Ich würde es schade finden, wenn es jetzt eingestampft würde. Allerdings bin ich nicht hundertprozentig zufrieden, was die Einsparungen im Busverkehr nach Cronenberg angeht“, sagt Bezirksbürgermeisterin Ursula Abé. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky ist ein Gegner der Seilbahnpläne. „Die CDU in der BV Cronenberg würde höchstwahrscheinlich nicht zustimmen. Es gilt der ökonomische Grundsatz, dass das Geld erst verdient werden muss. Alle Gutachten beruhen auf Angaben der WSW. Die Gutachter haben ihre Arbeit auf dieser Grundlage gut gemacht, aber ich bin nicht sicher, ob die Daten einer objektiven Prüfung standhielten“, sagt von Wenczowsky. Mit der Ausrichtung einer Bundesgartenschau könne die Stadt nachhaltigere touristische Ziele verfolgen, als mit einer Seilbahn, deren Finanzierung angesichts der finanziellen Risiken nicht gesichert sei.
