Sitzung des Rats außer der Reihe?
Entscheidung über Sondersitzung fällt am heutigen Donnerstag.
Wuppertal. Am heutigen Donnerstag wird sich entscheiden, ob die Wuppertaler Stadtverordneten nächste Woche zu einer Sondersitzung des Stadtrates zusammenkommen müssen. Nachdem die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) aufgrund des Stärkungspaktes für Stadtfinanzen von Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) gefordert hat, eine solche außerordentliche Sitzung einzuberufen, hat die Stadtspitze reagiert.
In einem Brief an die WfW schreibt Jung, dass er verpflichtet sei, diese Sitzung einzuberufen, weist aber zugleich darauf hin, dass er sie eigentlich für überflüssig hält. Bis Donnerstag hatte die WfW Zeit, sich zu entscheiden, ob sie die Sitzung auch tatsächlich will. WfW-Fraktionschef Heribert Stenzel erklärte gestern auf WZ-Anfrage, dass seine Fraktion noch berate, weshalb die Entscheidung auch tatsächlich erst heute falle.
Die Stadtspitze hat vorsorglich Donnerstag, 19. Januar, 16 Uhr, als Termin eingeplant.
Hintergrund des WfW-Antrages ist, dass die WfW für Wuppertal erhebliche Nachteile befürchtet, wenn im Rahmen des Stärkungspaktes die 72 Millionen Euro des Landes angenommen werden. Bis zum Juni, so Stenzel, müsse die Stadt dann einen Plan vorlegen, in dem detailliert aufgelistet ist, wie der Haushaltsausgleich bis 2016 erzielt werden kann — und wie der ausgeglichene Haushalt dann auch in den Folgejahren ausgeglichen bleibt. Der jährliche Zuschuss des Landes wird ab 2016 abgesenkt. Laut Stenzel müsse die Stadt ab 2020 jährlich mehr als 100 Millionen Euro sparen.
