Sozial-Kürzungen: Wenig Widerstand
Das Forum Neumarkt diskutierte die Sparpläne der Stadt im Sozialbereich.
Wuppertal. Die Stadt setzt mit ihren Kürzungen im sozialen Bereich im aktuellen Sparpaket an der richtigen Stelle an — diese nicht selbstverständliche Botschaft war am Donnerstagabend von Vertretern sozialer Verbände beim Forum Neumarkt zu hören. Dort diskutierten Sozialdezernent Stefan Kühn und Kämmerer Johannes Slawig mit Barbara Hüppe vom Paritätischen und Frank Gottsmann von der AWO Wuppertal. Dass „im Bereich des Sozialen zwar nicht aktiv, aber passiv eingespart“ werde, ist laut Hüppe „der richtige Weg“.
Der Hintergrund dieser Aussage: Sowohl Slawig als auch Kühn betonten vor etwa 80 Zuhörern, dass die sozialen Projekte in Wuppertal trotz aller Einsparungen in nahezu unveränderter Größenordnung fortgesetzt werden. Laut Kühn werden etwa für die Kinderbetreuung durch Tagesmütter 500 000 Euro weniger gebraucht als geplant — wegen geringer Nachfrage. Auch im Bereich der Zuwanderung und Integration könnten 900 000 Euro bis 2016 eingespart werden, da die Anzahl der Einwanderer deutlich zurückgegangen sei. „Die Kostensteigerung für das Pflege- und Wohngeld wird ebenfalls niedriger veranschlagt“, sagte der Sozialdezernent.
Spürbar werden die Einschnitte allerdings bei den Spielplätzen: Fünf der 20 für Kinder nicht mehr benutzbaren Anlagen werden verkauft, da das Geld für eine Sanierung fehlt. Damit solche Abstriche bei der Infrastruktur Wuppertals Attraktivität nicht gefährden, bleibt laut Kämmerer Slawig letztlich nur ein Mittel: Steuererhöhungen. An dieser Stelle gab es aus dem Publikum zwar lauten Protest. Aber der blieb an diesem Abend die Ausnahme.