Europawahl Stadt braucht 1600 Wahlhelfer für EU-Wahl
Im Mai dürfen 240 000 Wuppertaler abstimmen. Stadt rechnet mit mehr Briefwählern.
Am 26. Mai 2019 sind rund 240 000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gewählt wird, wie zuletzt 2014, das Europäische Parlament. Die Vorbereitungen bei den Parteien, der Wahlleitung und der Stadt Wuppertal laufen bereits.
„Die Briefwahl und die Wahlmöglichkeit im Rathaus starten am 6. Mai“, berichtet der Leiter der städtischen Abteilung für Ressortmanagement, Statistik und Wahlamt, Oliver Pfumfel. Wie auch bei anderen Wahlen können die Wuppertaler bereits vor dem eigentlichen Wahltermin ihre Stimme im Rathaus abgeben, oder per Post ihre Wahlunterlagen beantragen. Machten von dieser Möglichkeit bei den Europawahlen 2009 noch 16 361 Wuppertaler Gebrauch, waren es fünf Jahre später laut städtischer Datenbank bereits 26 882. Der Anstieg lässt sich aber nicht nur durch die steigende Beliebtheit der Briefwahl erklären, auch die Wahlbeteiligung lag 2014 mit 48,1 Prozent in Wuppertal genau auf Bundesdurchschnitt und damit neun Prozentpunkte über dem Niveau von 2009. „Zu berücksichtigen ist, dass die Europawahl 2014 in NRW zusammen mit den Kommunalwahlen stattfand“, erklärt Pfumfel. Auch seien bei den letzten Wahlen wieder leicht steigende Wahlbeteiligungen zu beobachten, so Pfumfel.
Welche Kandidaten sich auf die insgesamt 96 deutschen der 705 Parlamentssitze bewerben, steht indes noch nicht bei allen Parteien fest. Bis zum 4. März müssen die Wahlvorschläge beim Bundeswahlleiter vorliegen. „2014 sind 24 Parteien angetreten, 2009 waren es 31“, erklärt Pfumfel. Insgesamt sei die Organisation der Wahlen im Vergleich etwa zu den Kommunalwahlen jedoch etwas unkomplizierter. „Es ist insofern etwas einfacher, als es nur einen Stimmzettel gibt für das gesamte Stadtgebiet“, erklärt Pfumfel. Dies erleichtere die Auszählung. Im Gegensatz zu anderen Wahlen hat bei den Europawahlen auch jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme, die er auf die Landes- oder Bundesliste der jeweiligen Partei vergeben kann. Dies und die geringere Anzahl an Mandaten führt zudem dazu, dass die Zuständigkeitsbereiche der Abgeordneten deutlich größer werden, als für Bundes- und Landtagsabgeordnete üblich. „Insgesamt benötigen wir ca. 1600 Wahlhelfer in den 265 Wahllokalen“, berichtet Pfumfel. „Voraussichtlich Ende Februar oder im März werden wir den Aufruf zur Unterstützung veröffentlichen.“
Bisher haben nicht alle Partein Kandidaten aufgestellt
Bisher haben von den vertretenen Parteien Bündnis 90/Grüne, SPD und AfD eine Bundesliste aufgestellt. Bei den Grünen sind gleich zwei NRWler auf den ersten beiden Plätzen zu finden: Sven Giegold aus Düsseldorf und Terry Reintke aus Gelsenkirchen. Für die SPD bewirbt sich Petra Kammerevert aus der Region erneut um ein Mandat. Die FDP beschließt ihre Bundesliste am 27. Januar, gefolgt von den Linken am 24. Februar. Da es bei Europawahlen keine Fünf-Prozent-Klausel für den Einzug ins Parlament gibt, sind etwa auch die Piraten, die Freien Wähler und die Tierschutzpartei im Straßburger Parlament vertreten.