Wuppertal Stadt macht weniger Schulden
Das Defizit aus dem Jahr 2016 liegt bei 4,4 Millionen Euro.
Die Stadt hat positive Nachrichten in Sachen Finanzen. Der Jahresabschluss für das Jahr 2016 liegt nämlich mit einem Minus von 4,339 Millionen Euro weit unter dem zwischenzeitlich prognostizierten Minus von 16,4 Millionen Euro. Ursprünglich war die Stadt von einem Defizit von 11,5 Millionen Euro ausgegangen. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) wies darauf hin, dass die Stadt damit sieben Millionen Euro besser dastehe, als geplant. Angesichts des für dieses Jahr angestrebten ausgeglichenen Haushalts, sei das ein gutes Zeichen, sagte Mucke. Im Vorjahr hatte die Stadt ein Minus von 8,6 Millionen Euro gemacht.
Kämmerer und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) verwies darauf, dass die gute Finanzlage im Wesentlichen einem zusätzlichen Einkommen aus der Gewerbesteuer zu verdanken sei. Das konnte erst im Dezember sicher eingerechnet werden. Die Gewerbesteuer lag demnach bei 208 Millionen Euro und damit zehn Millionen über den Erwartungen. „Das sind aber keine strukturellen Verbesserungen, sondern einmalige Einkünfte“, sagte Slawig und warnte davor, die guten Zahlen als Basis für den Haushaltsausgleich im kommenden Jahr und den Folgejahren zu sehen.
Für den Ausgleich in diesem Jahr sehe er keine Probleme, sagte Slawig, für die Jahre bis 2021 allerdings schon. Die Finanzlage der Stadt sei wackelig. Mucke führte aus, dass schon die Erhöhung der Zinsen um ein Prozent den ausgeglichenen Haushalt zum Wanken bringen würde.
Andere Probleme sehen die Stadtspitzen im Unterhaltsvorschussgesetz, das die Stadt knapp vier Millionen Euro kosten könnte, und in der Zukunft der GWG (Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft), die die Stadt so oder so Geld kosten werde, so Slawig. Mucke sagte zu, dass die Stadt sich weiter für einen Altschulden-Fonds einsetzen werde und ebenso für eine Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes.
Slawig sieht die strukturellen Probleme des Haushalts außerdem darin, dass die Stadt mit mehr als 70 Millionen Euro überschuldet ist, diesen Fehlbetrag also nicht mit Eigenkapital oder Besitz decken kann. „Die Stadt gehört der Bank, nicht den Bürgern“, sagte Slawig. Das zu ändern sei eines der großen Ziele für die kommenden Jahre, um auch mehr investieren zu können.
Das größte Vermögen der Stadt liegt in der Kunstsammlung, die mit 710 Millionen Euro zu Buche schlägt. Die Unternehmensbeteiligungen, vor allem an den WSW, liegen bei 703 Millionen Euro und der Wert der Infrastruktur bei 509 Millionen Euro. „Das ist besorgniserregend niedrig“, fasste Slawig zusammen. „Wir leben von der Substanz.“ Allein in der Straßensanierung gebe es ein Defizit von 100 Millionen Euro. Die Stadt müsse dringend Schulden abbauen, um wieder investieren zu können.
