Finanzen Stadt verschiebt Bauprojekte
Wuppertal · Wegen Kostensteigerung schlägt Verwaltung Prioritätenliste vor.
Die Baukostensteigerungen machen der Stadt so stark zu schaffen, dass sie ihre Pläne verändert. Mit Hilfe einer Prioritätenliste sollen wichtige Projekte im laufenden Jahr gesichert, andere auf später verschoben werden. Das teilte Stadtkämmerer Johannes Slawig am Montag mit und stellte die Prioritätenliste vor, die jetzt durch die politischen Gremien gehen soll.
Er erläuterte, dass die Stadt nicht nur Mehrkosten im Rahmen der allgemeinen Baupreissteigerung zu tragen habe. Denn Unternehmen nähmen Aufträge der öffentlichen Hand nur noch gegen einen Aufschlag an. Während die Baupreissteigerung in NRW bei im Schnitt vier Prozent liege, schätze das städtische Gebäudemanagement (GMW) die Steigerung für die Stadt für das Jahr 2019 auf sechs Prozent. Zudem zahlten Land und Bund Fördermittel in der Regel nur als festgeschriebene Summe. Stiegen die Kosten im Laufe der Umsetzung, müsse die Stadt Mehrkosten fast immer allein tragen.
Für aktuelle Bauprojekte rechnet die Stadt im schlimmsten Fall mit Mehrkosten von bis zu 50 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren. Mit der Prioritätenliste sollen zumindest 40 Millionen Euro davon gesichert werden – indem dafür Haushaltsmittel der verschobenen Projekte verwendet werden. Über deren Finanzierung soll bei den Haushaltsberatungen im Herbst entschieden werden.
Vorhaben, die Schulplätze schaffen, sollen gesichert werden
Priorisiert werden sollen erstens schon im Bau befindliche Maßnahmen. Dazu zählen Kitas an der Neviandtstraße/Baumstraße, Bromberger Straße und Ahrstraße, die Neubauten der Hauptschule Dieckerhoffstraße und des Stadtteilzentrums Heckinghausen, die Sanierung der Grundschule Peterstraße und die Innensanierung des Gymnasiums am Kothen.
Gesichert werden sollen auch Vorhaben, die Schul- und Kitaplätze schaffen, wie die Sanierung des Gebäudes Bartholomäusstraße für die Forderschule, der Kitaneubau an der Dahler Straße, die Sanierungen der Grundschulen Eichenstraße, Gewerbeschulstraße, Hainstraße, Haselrain und Matthäusstraße, der Neubau der Sporthalle Nevigeser Straße, die Sanierung des Berufskollegs Schluchtstraße und der Umbau der Realschule Vohwinkel.
Drittens sollen Maßnahmen gesichert werden, ohne die Schulraum verloren ginge, wie die Sanierung eines Trakts im Gymnasium Bayreuther Straße, die Sanierung des Altbaus der Realschule Vohwinkel, die Sanierung der Gesamtschule Heinrich-Böll-Straße und die Sanierung der Realschule Leimbacher Straße.
Verschoben wurde unter anderem die Sanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau – aber nur, weil dafür das Ausweichquartier noch nicht feststehe, wie Schuldezernent Stefan Kühn versichert. Nach WZ-Informationen wird auch die Gesamtschule Else Lasker-Schüler länger auf den Start der Sanierungsplanungen warten müssen. Später soll es auch für Brandschutzarbeiten im Altbau des Rathauses und für die Sanierung des Dachs auf dem Gartenhallenbad Cronenberg werden.
