Corona-Krise Stadtkämmerer Slawig: Größter Abschwung seit dem Zweiten Weltkrieg
Auch wenn sich die Straßen wieder belebt haben und ein Hauch von Normalität nach der Öffnung vieler Geschäfte zu spüren ist, hält die Stadt Wuppertal an ihrem vorsichtigen Kurs in der Coronakrise fest.
„Die Situation ist weiter ernst, denn die Kurve der Neuinfektionen geht noch nicht runter“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke.
Johannes Slawig, Leiter des Krisenstabs, machte deutlich, dass es den Tag X nicht geben werde, an dem alles in der Stadt wieder auf einmal hochgefahren werden könne. „Es wird nicht der 4. und auch nicht der 11. Mai sein, an dem es diesen Big Bang geben wird. Es wird bis weit in den Sommer und den Herbst hinein dauern, bis auch die Stellen wieder geöffnet sind, an denen viele Personen zusammenkommen. Das Verbot für Großveranstaltungen gilt bis zum 31. August. Das bedeutet aber nicht, dass ab dem 1. September alle Großveranstaltungen auf einmal wieder stattfinden können. Das wird ein längerer Prozess und darauf wird sich auch die Verwaltung einstellen müssen. Öffnungen von publikumsintensiven Einrichtungen wird es nur dann geben, wenn die Gesundheit der Bürger und Mitarbeiter nicht gefährdet wird. Wir werden das sehr zurückhaltend und verantwortungsbewusst im Sinne der Bürger und Mitarbeiter machen“, sagt Johannes Slawig.
Stadt verzeichnet Steuereinbußen von knapp 62 Millionen Euro
Das Corona-Virus werde die tiefste Rezession seit dem 2. Weltkrieg auslösen. „Es trifft die gesamte Volkswirtschaft quer durch alle Branchen. Bei der Finanzkrise hat es fünf Jahre gedauert, bis wir wieder auf dem Niveau vor der Krise waren. Diesmal werde die Phase viele Jahre länger dauern.“
1114 Anträge auf Aussetzung der Gewerbesteuer oder einer Stundung mit einem Volumen von knapp 62 Millionen Euro seien beim Steueramt eingegangen. „Es ist mehr als ein Viertel der Gewerbesteuer, die jetzt nicht gezahlt wird. Es wäre naiv zu glauben, dass dies alles noch in den kommenden Monaten nachgezahlt wird. Wir stehen vor einem massiven Einbruch der Steuereinnahmen“, so Slawig. Er vermisst klare Aussagen des Landes NRW über tatsächliche finanzielle Hilfen für die Kommunen.
Ab dieser Woche wird die Notbetreuung in den Kitas ausgeweitet. Alle berufstätigen Alleinerziehenden, die bisher schon einen Kita-Platz für ihr Kind hatten, haben nach den Vorgaben des Landes NRW Anspruch auf eine Betreuung. „Das gleiche gilt für die Tagespflege und die Betreuung in den Schulen“, sagt Dezernent Stefan Kühn. Er bittet Eltern, die dieses Angebot annehmen wollen, um besondere Vorsicht im Sinne ihrer Kinder. Hintergrund sind Berichte über Eltern, die sich am Nachmittag mit ihren Kindern mit anderen Familien zum Spielen verabreden oder befreundete Kinder bei sich übernachten lassen.
Dass am 4. Mai der älteste Jahrgang der Grundschulen wieder an den Start gehen soll, versieht Stefan Kühn für Wuppertal noch mit einem Fragezeichen. „Es soll dazu noch ein Papier der Kultusministerkonferenz erstellt werden. Bisher heißt es: Zum 4. Mai soll die Grundschule eröffnet werden, sollte das mit der Entwicklung übereinstimmen. Das ist ein doppelter Konjunktiv und daher ist eine sichere Aussage noch nicht möglich“, sagt Kühn.
Wie kurzfristig die Stadt auf Veränderungen der Lage reagieren müsse, zeige die Entwicklung bei der Erweiterung der Notbetreuung in den Kitas. „Darüber sind wir als Stadt Wuppertal am Freitagabend um 22.20 Uhr vom Städtetag und nicht vom Land informiert worden. Bis Montagmorgen um 7 Uhr mussten wir als Stadt die Voraussetzungen schaffen. Wir wünschen uns einen längeren Vorlauf und eindeutige Ansagen“, so Stefan Kühn.
Ein Lob gab es von Oberbürgermeister Andreas Mucke für die Disziplin der Wuppertaler am vergangenen Wochenende. Die Zahl der Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung seien bezogen auf 362 000 Einwohner relativ gering. Von Freitag bis Montag wurden 33 Ordnungswidrigkeitsanzeigen und zwei Strafanzeigen von Ordnungsamt und Polizei erstattet.
31 Platzverweise mussten ausgesprochen werden, 44 Menschenansammlungen mussten aufgelöst werden.
