Stadtrat Stadtrat stellt Weichen für die Großprojekte
Am Montag werden unter anderem die Bundesgartenschau und das Pina-Bausch-Zentrum thematisiert.
Die Ratssitzung am Montag ab 16 Uhr im Rathaus wird einige Weichen für Großprojekte stellen. Auf der Tagesordnung mit insgesamt 15 Punkten finden sich zwei Großprojekte:
Das eine ist die Vorlage zu Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums. Das dürfte beschlossen werden – trotz der anfallenden städtischen Investitionen. Die Investitionskosten liegen insgesamt bei etwa 58,4 Millionen Euro. Nach der aktuellen Baupreisentwicklung geht die Stadt bis zum Jahr 2026 allerdings bereits von rund 13 Millionen Euro Mehrkosten aus.
An der Finanzierung beteiligen sich der Bund mit 29,2 Millionen und das Land NRW mit 12,5 Millionen. Der Restbetrag von 16,7 Millionen wird von der Stadt Wuppertal aufgebracht, wozu auch Spenden und Drittmittel eingeworben werden sollen. Bis zur Fertigstellung ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen. Der Bund hat bereits signalisiert, seinen Investitionszuschuss um acht Millionen Euro zu erhöhen, wenn Stadt und Land gemeinsam dieselbe Summe aufbringen.
Das andere ist die Bundesgartenschau. Die Politiker dürften sich mit einem Beschluss dafür einsetzen, dass sich Wuppertal für die Buga 2031 bewirbt. Beschlossen werden soll gleichzeitig ein Vorkaufsrecht für die benötigten Flächen für die Stadt. Zuvor waren den Plänen von allen betroffenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen zugestimmt worden. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hatte zuletzt zugesagt, das Jahr 2031 für Wuppertal als Veranstalter freizuhalten.
Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionschef sagt, er habe selten eine Ratssitzung erlebt, bei der zwei Themen von solch großer Relevanz und von solch einem Umfang auf der Tagesordnung gestanden hätten. Weder er noch Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat, haben Zweifel, dass die Vorlagen beschlossen werden. Reese erklärt, dass die SPD sehr zufrieden mit der Vorlage zu Pina Bausch sei. Die festgelegten Teilschritte seien der richtige Weg. Dabei müsse die Finanzierung aber langfristig noch auf die Schultern von Bund, Land und Stadt verteilt werden.
Konfliktpotential besteht voraussichtlich bei der Frage der Finanzierung der Tageseltern. Der Jugendhilfeausschuss hatte für einen Bürgerantrag zur Erhöhung der Beiträge für Tageseltern über das von der Stadt vorgeschlagene Maß hinaus gestimmt. Die Verwaltung steht nun vor der Aufgabe, zusätzliche 1,2 Millionen Euro für die Finanzierung aufzutreiben.
Auch die Frage, ob die Bezirksvertretungen der Gemeindeordnung entsprechend mit Rechten ausgestattet sind, steht auf dem Plan.
