Döppersberg-Umbau wird zum Kampf mit den Kosten
Analyse: Die Arbeiten haben begonnen. Das Mammutprojekt soll 105 Millionen Euro kosten — und keinen Cent mehr. Geht das?
Elberfeld. Der Ausbau des Döppersbergs geht in die heiße Phase. Mit den Abrissarbeiten am Seitenflügel des Hauptbahnhofs und der Sperrung der Straße Döppersberg ab Sonntag wird ein Projekt begonnen, das in Wuppertal seit Jahren kontrovers diskutiert wird — und das bis 2017 den Verkehr behindern wird.
Als „unumkehrbar“ hat Oberbürgermeister Peter Jung den Umbau des Döppersbergs im Mai bezeichnet. Das war während der entscheidenden Ratssitzung, als der Stadtrat die Kosten des Projekts auf 105 Millionen Euro festgezurrt hatte.
Laut Jung darf an dieser Kostengrenze nicht gerüttelt werden. Trotzdem: Die Stadt Wuppertal finanziert den Umbau mit 17 Millionen Euro Schulden. Das steht eindeutig im Durchführungsbeschluss, den der Stadtrat im Mai verabschiedete. Demnach wurden bereits Kredite in Höhe von 8,6 Millionen Euro aufgenommen, weitere 8,8 Millionen Euro sind durch neue Schulden zu finanzieren. 19 Millionen Euro kann die Stadt aus den Verkaufserlösen von Anteilen der Stadtwerke aufbringen.
Den Rest der Finanzierung bringen Bund und Land auf, es geht um 65 Millionen Euro an Fördergeldern.
Aufgrund der langen Bauzeit gehen offenbar auch Wuppertals Politiker davon aus, dass der Umbau doch mehr als geplant kosten könnte. Im Beschluss steht wörtlich: „Bei der Neugestaltung des Döppersberg ist — wie bei sämtlichen Bauprojekten dieser Größenordnung — mit einer Steigerung des Baupreisindex zu rechnen. Die Durchführung der Baumaßnahme erstreckt sich von 2010 bis 2017 und geht aufgrund des langen Ausführungszeitraums mit entsprechenden Unsicherheiten in Bezug auf die Kostenentwicklung einher.“
Im November 2003 — damals gingen die Planer noch vom Baubeginn im Jahr 2004 aus — wurden die Baukosten auf 87,5 Millionen Euro geschätzt. 2006 wurde klar, dass das sogenannte Public-Private-Partnership Modell nicht funktionieren wird: Es gab kein Interesse der Wirtschaft daran, sich am Mammutprojekt zu beteiligen. 2007 wurden die Kosten mit zirka 90 Millionen Euro beziffert.
Im Dezember 2007 wurden bereits 93 Millionen Euro Umbaukosten veranschlagt. Die Landesförderung sollte 62 Millionen Euro betragen. 2009 sagte der damalige Verkehrsminister Lutz Lienenkämper mittlerweile 65 Millionen Euro Fördergelder zu. Seitdem werden die Baukosten mit 105 Millionen Euro beziffert.
36 Millionen Euro hat Wuppertal als Eigenmittel zu erbringen. Etwa vier Millionen Euro sollen von den Stadtwerken und der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft fließen. Oberbürgermeister Jung stellt kategorisch fest, dass der Umbau in Teilbereichen abgespeckt werden muss, wenn in anderen Bereichen die Kosten steigen. Dies sieht auch der Durchführungsbeschluss vor. Für Kritiker sind das potemkinsche Dörfer: Unter der Maßgabe, dass die Stadt nur notwendige Umbauten plant, können Projekte nur bedingt abgespeckt werden, ohne ihren Sinn zu verlieren. Nicht wenige Wuppertaler gehen davon aus, dass der Döppersberg teurer als bisher bekannt wird.
Es wird die große Aufgabe der Projektplaner sein, das Misstrauen zu zerstreuen. Vor allem an den Kosten werden sie sich in sechs Jahren messen lassen müssen. Sollte der Döppersberg große Löcher in die ohnehin schon stark defizitäre Stadtschatulle reißen, wäre es für das Vertrauen der Bürger in die Politik eine Katastrophe.