Sanierungsbedarf „Das ist ein erbärmlicher Zustand“
Barmen. · Hans-Hermann Lücke kritisiert die Reihenfolge, in der Nebenstraßen saniert werden.
Einige Anwohner in Barmen können sich freuen, dass die Schäden auf den Straßen vor ihrem Haus beseitigt werden. Erneuert wird die Straße Am Siepken, die Sanderstraße, die Grönhoffstraße, der Hesselnberg, die Bundeshöhe und die Humboldtstraße. Die Meckelstraße/ Zeughausstraße, die Münzstraße, die Appelistraße und die Bromberger Straße sollen Instand gesetzt werden und die Liebigstraße wird um- und ausgebaut. Viele Straßenschäden, die ins Auge fallen, wie in Richtung Kothen oder Am Rott werden nicht saniert.
Das liegt daran, dass die Stadt Wuppertal nicht genügend Mittel hat, um eine komplette Sanierung des Straßennetzes zu finanzieren. „Um den Zustand der Straßen konstant zu halten, müssten bis 2028 pro Jahr rund 24 Millionen Euro aufgewendet werden“, sagt Stefan Lederer vom Ressort Straßen und Verkehr. Das ist mehr als viermal so viel wie zurzeit für die Sanierung im Haushalt eingestellt wurde (5,6 Millionen Euro). Lederer ist Fachmann in der Verwaltung, der den „Bericht zum Straßenzustand und Erhaltungsmanagement“ auswertet und auf der Grundlage Maßnahmen plant.
In dem Bericht wird das 970 Kilometer lange Straßennetz der Stadt Wuppertal detailliert unter die Lupe genommen. Im vergangenen Jahr wurde dazu die Straßeninfrastruktur detailliert erfasst und bewertet. Die Daten, die mit einem Kamerafahrzeug erfasst wurden, bilden die Grundlage, um den baulichen Zustand der Straßen zu analysieren. Oberflächenschäden, Risse und Unebenheiten sollen Rückschlüsse darauf geben, wo und in welchem Umfang Sanierungsarbeiten anstehen und welche finanziellen Planungen dafür notwendig sind.
Kämmerer Slawig investiert
lieber in Kitas und Schulen
Aufgrund dieser Daten erstellt das Tiefbauamt einen Plan, in welcher Reihenfolge die Maßnahmen umgesetzt werden sollen. „Die Pläne werden mit den einzelnen Bezirksvertretungen abgestimmt, und wenn es keine komplexen Änderungswünsche gibt, bleibt es dabei“, sagt Lederer.
In der Bezirksvertretung Barmen herrscht dennoch Unmut: „Die Verwaltung ist eigentlich verpflichtet, uns eine Liste vorzulegen, damit die BV die Reihenfolge der Maßnahmen festlegen kann“, sagt Bezirksbürgermeister Hans-Herrmann Lücke. Die BV habe aufgrund der Hauptsatzung das Recht, über die Nebenstraßen zu entscheiden. „Das Recht muss sich die BV erst erkämpfen“, sagt Lücke mit Blick auf die Kreuzung Am Unterdörnen/ Adlerstraße. „Wir sind ja nicht maßlos, aber die Straße ist in einem erbärmlichen Zustand“, so Lücke. Bislang werde die Bezirksvertretung vertröstet. Es müssten erst die Stadtwerke dort tätig werden, heißt es seitens der Verwaltung. Das sei symptomatisch und demotivierend. In der Innenstadt sei am Hollbruch/ Ecke Rathaus zu sehen, „wie elendig das aussieht“.
Dass das Geld nicht reicht, um sämtliche Straßen Instand zu setzen, ist den Verantwortlichen in der Verwaltung klar. Der Kämmerer Johannes Slawig setzt für den Haushalt 2020 und 2021 einen ganz anderen Schwerpunkt: „Der Ausbau der Kitas und Schulen hat eindeutig Vorrang“, sagt Slawig. Er plant, in den kommenden zehn Jahren 450 Millionen Euro in den Bereich zu investieren. Als Grund nennt er wachsende Schülerzahlen. Den Bau der neuen Gesamtschule beziffert er mit 60 Millionen Euro, dazu kommen die Sanierung des Gymnasiums an der Siegesstraße (15 Millionen Euro) und der „Else“ (24 Millionen Euro), sowie jährlich 3,5 Millionen Euro für eine neue Kita.
„Weil wir das Geld für den Ausbau der Schulen benötigen, bleibt für den Straßenbau, aber auch für die Verwaltungsgebäude weniger übrig als notwendig“, sagt Slawig mit Blick auf den Haushalt, in dem er auch der Feuerwehr und der Städtebauförderung den Vorrang gibt. Die Stadt stehe bereits mit den geplanten Investitionen stark unter Druck. Wer an den Haushaltsplänen etwas ändern wolle, müsse auch Finanzierungsvorschläge machen, so Slawig, der aber einräumt: „Die Bezirksvertretungen müssen eine Mangelverwaltung in einem Rahmen machen, der viel zu knapp ist.“
Der Haushaltsplan für die kommenden beiden Jahre soll im Dezember vom Rat beschlossen werden.
