„Um sich für den Service anzumelden, haben Interessierte den Button ‚Registrieren‘ auf den Internetseiten angeklickt“, erläutert Michelle Schüler die tückische Klickfalle: „Die Unternehmen sind nun der Ansicht, dass bereits mit dieser Anmeldung ein kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen wäre.“ Zwar fand sich auf den Routenplaner-Seiten am unteren rechten Rand ein Hinweis, dass der angebotene Service 480 oder 500 Euro für 24 Monate kostet. Und auch in den Nutzungsbedingungen wurde der im Voraus zu zahlende Betrag erwähnt. „Doch es war nicht unmissverständlich erkennbar, dass mit dem Klick auf den Registrierungsbutton zahlungspflichtig bestellt wird“, so Schüler. Das jedoch verlangt der Gesetzgeber bei Käufen im Internet: einen eindeutig beschrifteten Button „Kaufen“ oder eine andere eindeutige Bezeichnung, wenn der Bestellvorgang abgeschlossen wird. „Ist der Button nicht auf diese Weise gekennzeichnet, müssen Verbraucher in keinem Fall zahlen“.

Verbrauchertipp

Manche unseriöse Routenplaner-Internetseiten sind inzwischen dazu übergegangen, den Button gesetzeskonform zu beschriften. Das bedeutet aber nicht, dass die Anbieter mit „Kaufen“- Buttons nun immer rechtmäßig handeln und Nutzer in jedem Fall zu einer Zahlung verpflichtet wären.

Es bestehen weiterhin erhebliche Zweifel, ob die Anbieter alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten und genügend Informationen erteilt haben, damit ein Vertrag überhaupt zustande gekommen ist. Betroffene sollten sich von Rechnungen und Mahnungen keineswegs einschüchtern lassen und den verlangten Betrag nicht zahlen. Stattdessen sollte der Betreiber der Internetseite aufgefordert werden, den Vertragsschluss zu beweisen und hilfsweise der Widerruf des Vertrags erklärt werden. Hier kann die Rechtsberatung der Verbraucherzentrale in Wuppertal helfen. Die Beratungsstelle in Wuppertal an der Schloßbleiche 20 ist unter Telefon 69375801 erreichbar, sowie per E-Mail an wuppertal@verbraucherzentrale.nrw sowie im Internet unter

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