Viele Birnchen, kein Licht
Und als schon niemand mehr damit gerechnet hat, entwickelte die Christdemokratische Union Deutschlands in Wuppertal doch noch eigene Gedanken. Vorsichtig zwar, aber immerhin, übt die CDU-Partei, wie ihr Vorsitzender Rainer Spiecker sie mitunter zu nennen pflegt, so etwas wie Kritik am Oberbürgermeister.
Im Kern geht es um die durchaus nachvollziehbare Erkenntnis, dass Andreas Mucke sich im dritten Jahr seiner Amtszeit vollends zu verzetteln droht. Viele gute Ideen, keine Pläne, viele Glühbirnchen, kein Licht. Das sieht auch Spieckers CDU-Partei so, nachdem der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat, Michael Müller, auf der Ratssitzung im Dezember etwas verklausuliert sein Unwohlsein angesichts einer Vielzahl schöner Visionen bei vollständiger Abwesenheit sichtbarer Programmatik bekundet hat. Ob da nun noch mehr kommt?
Während die Grünen frohlocken und sogar mit der Möglichkeit einer Jamaika-Kooperation mit CDU und FDP liebäugeln, herrscht bei den anderen Parteien Schweigen. Das sagt viel über den Zustand der politischen Landschaft aus. Sie erinnert an den Niederrhein — flach, berechenbar, frei von jeder Überraschung. Und je länger das Schweigen dauert, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass der Stadtrat weitermacht wie bisher.
Dabei braucht die auch in ihrer Spitze teils überforderte Stadtverwaltung dringend eine Leitplanke. Nach der Kommunalverfassung dieses Bundeslandes kommt diese Aufgabe eigentlich dem Stadtrat zu. Er beauftragt und kontrolliert, was die Beschäftigten im Rathaus aus seinen Beschlüssen und mit dem Geld der Bürger machen. Das ist in den allermeisten Städten so üblich. In Wuppertal nicht.
Vor einigen Monaten haben die zehn Bezirksbürgermeister der einzelnen Stadtteile ein eigenes Gremium gegründet. Ihr Ziel ist, in Wuppertal wieder mehr Demokratie herzustellen. Das beginnt damit, dass der Stadtrat Beschlüsse der Bezirksvertretungen nicht mehr kaltlächelnd ignoriert und endet noch nicht damit, dass die Verwaltung umsetzt, womit die Bezirksvertreter sie beauftragt haben. Es geht auch um Personal und die Gerechtigkeitslücke, die sich auftut, wenn die Verwaltung zuletzt gerade einmal noch 3,5 Stellen für die Betreuung der zehn Stadtbezirksparlamente hat, während das Büro des Oberbürgermeisters ungehemmt wachse und gedeihe.
Umso schwerer wiegt, dass der Rat vermutlich keinen Ausweg aus seiner selbstgewählten Lethargie findet. Dass die CDU-Fraktion sich den Worten ihres Parteivorsitzenden bisher öffentlich noch nicht angeschlossen hat, lässt tief blicken. Offenbar ist ihr das Risiko zu groß, mit der SPD, der Partei des Oberbürgermeisters, zu brechen. Es ist ja auch schwer, auf eine satte Mehrheit und den damit verbundenen Komfort zu verzichten. Aber vermutlich war dieser Verzicht nie so notwendig wie heute.
Denn Wuppertals Situation ist nicht gut. Und sie wird auch mit den möglichen finanziellen Segnungen durch eine neue Groko in Berlin nicht besser. Wenn die ihr Füllhorn über den Städten und Gemeinden ausschütten sollte, hätte Wuppertal zwar Geld für Glasfaser, Straßen- und Schulbau. Aber sie hätte nicht einen Cent für eine Seilbahn oder eine Bundesgartenschau oder die Betriebskosten des Pina-Bausch-Zentrums oder den Stadionumbau oder womöglich für die Sanierung des Hauptbahnhofes, ganz zu schweigen von mehr Geld für Kultur, Vereine und Sanierung der maroden Treppen. Viele ältere, kaufkräftige Wuppertaler quittieren das seit Jahren und zunehmend mit dem Fortzug ins Umland.
Das trotz dieses Umstandes an vielen Ecken in Wuppertal zart kleine Glühbirnchen leuchten, grenzt an ein Wunder. Ein Licht wird daraus aber nur, wenn Stadträte und Stadtverwalter endlich wieder ihre Arbeit erledigen. Sonst wird es in nicht allzu ferner Zukunft ziemlich dunkel in der Bergischen Metropole.
