Wahltermin: Jung will seine Amtszeit nicht vorzeitig beenden
Oberbürgermeister weist den Vorschlag der Wuppertaler Grünen zurück.
Wuppertal. Am 25. Mai 2014 finden die Europa- und die Kommunalwahlen statt. Auf Wunsch der Wuppertaler Grünen und der Mitglieder der Bürgerinitiative Döpps 105 könnten an diesem Tag weitere Stimmzettel in den Wahllokalen bereit liegen. So haben die Grünen Oberbürgermeister Peter Jung in einem offenen Brief vorgeschlagen, sich früher als eigentlich nötig der Oberbürgermeisterdirektwahl zu stellen und so die Wahl des Rates der Stadt am 25. Mai 2014 mit der Wahl der Stadtspitze zu verbinden.
Am Mittwoch wies Oberbürgermeister Peter Jung den Vorschlag entschieden zurück. Wörtlich heißt es in seiner Erklärung: „Die Wuppertalerinnen und Wuppertaler haben mir bei der Kommunalwahl 2009 mit großer Mehrheit ihr Vertrauen geschenkt, und ich habe ihnen versprochen, mich mit voller Kraft über die Amtszeit von sechs Jahren als Oberbürgermeister für unsere Stadt einzusetzen. Dies werde ich auf jeden Fall bis zum Ende dieser Wahlperiode im Herbst 2015 fortführen und, wenn die Menschen in Wuppertal dies wollen, auch darüber hinaus.“
Auch die Bürgerinitiative „Döpps 105“ hat bereits den 25. Mai 2014 als einen passenden Termin ins Auge gefasst. Dann sollte auf Wunsch der Bürgerinitiative über einen Bürgerentscheid abgestimmt werden, mit dem die Befürworter von „Döpps 105“ die Kosten für den Umbau des Döppersbergs auf die Summe von 105 Millionen Euro begrenzen wollen.
Die Verbindung von Kommunalwahl und Bürgerentscheid hätte aus dem Blickwinkel der Bürgerinitiative den Vorteil, dass die Wahlbeteiligung steigen könnte. Viele Bürgerentscheide scheitern an einer zu geringen Wahlbeteiligung. Ein Bürgerentscheid muss nicht nur die einfache Mehrheit der Stimmen erzielen, sondern es müssten bei einer Stadt wie Wuppertal mindestens zehn Prozent aller Kommunalwahlberechtigten im Sinne des Bürgerbegehrens abgestimmt haben — das sind also mindestens 27.100 Stimmen.
Theoretisch sei es möglich, dass am 25. Mai auch über den Bürgerentscheid abgestimmt werde, erklärte Stadtsprecherin Kathrin Petersen. Die Frage sei, ob bis zum 25. Mai alle formellen und juristischen Schritte erledigt werden können. Die Entscheidung über den möglichen Zeitpunkt liege beim Rat der Stadt. Für das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur Erhöhung der Kosten für den Umbaus des Döppersbergs auf 140 Millionen Euro müssten zunächst rund 10.900 Unterschriften gesammelt werden.
