Politik Wuppertaler SPD formiert sich neu
Parteivorsitzender Fragemann steht nicht mehr zur Wahl.
Der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Heiner Fragemann und dessen Stellvertreter Stefan Kühn werden sich beim Unterbezirksparteitag am Samstag, 6. April, nicht wieder zur Wahl für den Parteivorstand stellen. „Wir wollen, dass eine neue Parteispitze zeitnah gewählt wird. Denn so können die inhaltliche Vorbereitung der Kommunalwahl in diesem Jahr und der Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr kontinuierlich von einem neuen Team gesteuert werden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Heiner Fragemann und Stefan Kühn.
Wie sich der Parteivorstand der Wuppertaler SPD strukturell und personell künftig aufstellt, ist noch offen. Heiner Fragemann kündigte gegenüber unserer Zeitung an, dass dem Unterbezirksparteitag im April ein Parteitag vorangehen wird, bei dem zunächst die Größe und strukturelle Zusammensetzung des SPD-Parteivorstandes neu festgelegt werden soll. Ein Diskussionspunkt könnte dabei die Zahl der Stellvertreter des Wuppertaler Parteivorsitzenden sein.
„Wir sind nicht amtsmüde und haben auch nichts falsch gemacht. Im Gegenteil, ich kann sagen, dass ich stolz bin, dieses Amt drei Jahre ausgeübt zu haben. Wir wollen aber jetzt das Signal geben, dass im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen der richtige Zeitpunkt gekommen ist, um ein neues Team aufzustellen“, sagt Heiner Fragemann. Ende Februar werde der Parteivorstand der Partei einen Vorschlag zur Neubesetzung machen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke dankte dem scheidenden Vorstand für die geleistete Arbeit. Mucke zieht für sich eine Kandidatur nicht in Erwägung. „Ich bin mit meinem Amt ausreichend ausgelastet und agiere als Oberbürgermeister überparteilich. Das ist für mich ein Ausschlusskriterium“, sagt Andreas Mucke. Wie Mucke sieht der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh den Zeitpunkt im Hinblick auf die Ausrichtung der Partei auf die Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl klug gewählt. Die Frage, ob er sich in dem zu bildenden Parteivorstand engagieren werde, habe er sich noch nicht gestellt, sagt Helge Lindh. „Ich hätte mir vorstellen können, dass der Vorstand mit Heiner Fragemann und Stefan Kühn länger im Amt bleiben würde. Was eine Bewerbung angeht, warte ich erst einmal ab, ob es einen Vorschlag des Vorstandes, einen offenen Bewerberprozess oder eine Findungskommission geben wird“, sagt Lindh.
Nach Informationen der WZ könnte Oliver Zier, Geschäftsführer der GWG, dem Kandidatenkreis angehören.
Heiner Fragemann, Bezirksbürgermeister von Vohwinkel, hatte im April 2016 die Nachfolge des Landtagsabgeordneten Dietmar Bell angetreten, der zuvor 13 Jahre lang die Wuppertaler SPD angeführt hatte.
