Seilbahn Zwischen Mythen und Förderung: Wer zahlt?
Wuppertal · Die Gegner argumentieren gerne, dass die Stadt für die Seilbahn aufkommt. Das stimmt nicht. Umsonst ist das Projekt für Wuppertal aber auch nicht.
Wuppertal steht finanziell alles andere als gut da. Und jetzt auch noch eine Seilbahn?, fragen da die Gegner gerne. Angesichts von maroden Spielplätzen ohne Geräte, Kitas, denen die Erzieherinnen fehlen, und schlaglochübersäten Straßen muss die Stadt doch das Geld anders nutzen. Argumente, die die Contra-Seite immer wieder ins Feld führt.
Fakt ist: Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Andreas Mucke will die Seilbahn. Es ist aber ein Projekt der Stadtwerke, die folglich dafür zahlen müssen. Nun kann man einwenden, auch die WSW könnten ihr Geld besser anlegen. Der VRR würde aber die Seilbahn fördern — mit einer Quote von bis zu 90 Prozent. Die WSW gehen in ihrer Planung zurückhaltend von 75 Prozent aus. Der Eigenanteil der Stadtwerke würde also bei 22,3 Millionen Euro liegen.
Offiziell heißt es „Förderverfahren nach § 12 ÖPNVG NRW“. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bezuschusst zum Beispiel den Neubau oder streckenbezogenen Ausbau von Schienenwegen, bauliche Maßnahmen zur Beschleunigung und/oder Anschlusssicherung im ÖPNV, die Einrichtung von Haltestellen oder ortsfeste Verkehrsleit- und Informationssysteme für den ÖPNV. Eine Seilbahn würde unter den „Ausbau von Verkehrswegen“ fallen, wie Andreas Runge, beim VRR für das Thema Förderung zuständig, erklärt.
Die Förderung ist an strenge Vorgaben geknüpft. So darf es zum Beispiel keine größeren Abweichungen, insbesondere was die Investitionskosten angeht, zur ursprünglichen Planung geben. Änderungsgründe können, wie der VRR in seiner Broschüre schreibt, „vorher nicht absehbare topografische Besonderheiten, Bombenfunde oder Ähnliches sein“.
Ein Seilbahn-Projekt wäre auch für den VRR ein Novum
Die Seilbahn wäre, so Runge, „auch für den VRR ein Novum“: Ein solches Projekt habe man bislang noch nicht gefördert. Aktuell gebe es auch eine Seilbahn-Idee aus Bochum, dort sei man aber noch nicht so weit wie in Wuppertal.
Bezüglich einer Einschätzung zu den Förderchancen des Projektes und der möglichen -quote will man sich beim VRR derzeit noch nicht äußern. Zwar habe es Vorgespräche gegeben, mehr aber noch nicht. Ob ein Projekt förderungswürdig ist, würde aber ziemlich schnell entschieden werden können, sobald der Antrag vorliege. Bis der kommt, muss aber das Planfeststellungsverfahren schon laufen.
Rund 80 Millionen Euro bekommt der VRR pro Jahr vom Land NRW, mit dem er Projekte fördern kann. Weniger, als die Gesamtkosten der Seilbahn betragen. Runge erläutert allerdings, dass der Bau einer Seilbahn ja länger dauere, das Geld also verteilt über die Jahre fließe. Das bedeutet auch, dass nicht nur ein Projekt pro Jahr gefördert werden kann. „Das ist gängige Praxis“, sagt Runge. Der VRR förderte zum Beispiel schon den neuen Busbahnhof am Döppersberg.
Ein ganz wichtiger Punkt, der in der Diskussion zwar immer wieder genannt wird, aber, das zeigen vor allem die Beiträge in den Sozialen Medien, längst nicht bei allen Wuppertalern angekommen ist: Die Förderung von Seiten des VRR würde nur für eine Seilbahn in Wuppertal und nichts anderes verwendet werden dürfen. Also kein Geld für Spielplätze, Kitas und Straßen. Sagen die Wuppertaler Nein zur Seilbahn, fließt das Geld in andere Städte.
Kostenlos wäre die Seilbahn aber auch für die Wuppertaler Stadtverwaltung nicht: Sie übernimmt die Kosten für die Seilbahn-Befragung, die schätzungsweise 250 000 Euro betragen. Alle weiteren Kosten übernähmen die Wuppertaler Stadtwerke, weil die WSW Bauher des Seilbahn-Projektes sind, heißt es ansonsten aus dem Rathaus.
Also kommen nur die Stadtwerke und das Land, das die Gelder für den VRR stellt, für die Seilbahn auf? Auch nicht korrekt. Da der Landeshaushalt sich ja aus Steuern speist, zahlen also auch die Wuppertaler irgendwie beim Seilbahn-Projekt mit.
