„Ist der angegebene Zeitraum der Anzeige abgelaufen, aber trotzdem noch weiter Kurzarbeit erforderlich, so muss eine neue Anzeige gestellt werden. Daher sind in den angegebenen Zahlen Mehrfachzählungen von Unternehmen und Personen möglich“, erläutert Kerstin Dette, Pressesprecherin der Bundesagentur Solingen-Wuppertal. Ferner verdeutlicht sie, dass die Anzeigen noch nichts mit dem tatsächlichen Abrufen des Kurzarbeitergeldes zu tun hätten. Bei einer Anzeige geht der Arbeitgeber noch keinerlei Verpflichtung ein. Es gehe nur darum, darauf vorbereitet zu sein, das Geld für seine Mitarbeiter in Anspruch nehmen zu müssen.

Aufgrund der Meldefristen können die tatsächlichen Zahlen erst nach Ablauf eines halben Jahres genannt werden. So haben im April 2020 in Wuppertal 22 681 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld bekommen, im Juli waren es hochgerechnet nur noch knapp 13 000 Arbeitnehmer. Die Anzahl der kurzarbeitenden Betriebe sank von 2311 im April 2020 auf 1345 im Juli 2020. Die Kurzarbeiterquote betrug 10,3 Prozent.

In Nordrhein-Westfalen wurden im vergangenen Jahr über 4,2 Milliarden Euro Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit ausgezahlt (2019 waren es knapp 108 Millionen). In den Städten Wuppertal, Solingen und Remscheid wurde 2020 mehr Kurzarbeitergeld ausgezahlt als im Jahr davor in ganz NRW, nämlich fast 157 Millionen Euro. Es sei derzeit nicht möglich, diese Zahlen für einzelne Städte auszuweisen, sagt Pressesprecherin Dette.

Bei den hohen Geldbeträgen kommen der Bundesagentur für Arbeit immer wieder auch Fälle zu Ohren, bei denen Betriebe zu betrügerischen Handlungen neigen. Dette erklärt, dass ihre Behörde grundsätzlich jedem Verdacht von Betrug nachgehe. „Alle Hinweise auf einen möglichen Leistungsmissbrauch werden von uns dokumentiert, aufgegriffen und weiterverfolgt. Sobald sich Anhaltspunkte verdichten, wird der Vorgang an eine eigens gegründete Task Force abgegeben“, informiert sie. Diese Einsatzgruppe sei spezialisiert, in Zusammenarbeit mit der Polizei und Staatsanwaltschaft eventuelle Betrugsfälle aufzudecken und ahnden zu lassen.

„Selbstverständlich werden die kurzarbeitenden Betriebe auch geprüft. Üblicherweise am Ende des Bewilligungszeitraumes“, versichert Kerstin Dette. Die Pressesprecherin der Bundesagentur Solingen-Wuppertal ergänzt, dass das Kurzarbeitergeld, welches bis dahin gezahlt worden ist, unter dem Vorbehalt stehe, dass alles seine Ordnung und Richtigkeit habe. „Sollte sich bei der Abschlussprüfung herausstellen, dass unrichtige Angaben gemacht worden sind, wird gegebenenfalls zu viel gezahltes Kurzarbeitergeld zurückgefordert und entsprechend des Hinweises im Kurzarbeitergeld-Bescheid Strafanzeige gestellt.“