Finanzen Wuppertal bekommt weniger Geld vom Land
Wuppertal · Zuweisungen für 2024 liegen knapp 2,7 Millionen Euro unter dem Vorjahr.
Wuppertal erhält für den Haushalt 2024 weniger Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen als noch für den aktuellen Haushalt 2023. So betragen die sogenannten Schlüsselzuweisungen für das kommende Jahr 391,9 Millionen Euro, wie Wuppertals Kämmerer Thorsten Bunte im Gespräch mit der WZ mitteilt. In diesem Jahr lag die Zahl noch bei 394,6 Millionen Euro. Damit erhält Wuppertal knapp 2,7 Millionen Euro weniger.
„Wichtiger ist, dass wir in der Mittelfristplanung für 2024 einen Betrag von 402,4 Millionen Euro vorgesehen haben, das heißt, wir verlieren knapp 10,4 Millionen Euro“, sagt Thorsten Bunte. Rechne man weitere pauschale Beträge ab, die die Stadt erhält – beispielsweise für Schulen – steht am Ende ein Verlust von knapp 8,8 Millionen Euro, so Bunte.
Die Zuweisungen machen einen großen Teil des Haushalts aus
„Die Schlüsselzuweisungen sind im Moment noch eine vorläufige Berechnung“, erklärt Wuppertals Kämmerer. „Erst mit der Herbststeuerschätzung werden die endgültigen Beträge feststehen, sodass wir Ende Dezember oder Anfang Januar die genaue Summe kennen werden. Erfahrungsgemäß liegen die Vorausberechnungen aber sehr dicht am endgültigen Betrag.“
Die Schlüsselzuweisungen erfolgen auf Grundlage des Gemeindefinanzierungsgesetzes und ergänzen die Erträge der Städte, die sie zur Finanzierung ihrer Aufgaben benötigen. „Das richtet sich nach der Finanzkraft und den Soziallasten der Kommunen“, so Bunte. Dabei sei die Finanzkraft der einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich. Bei den Beträgen aus der sogenannten Schlüsselmasse – die für 2024 bei 12,9 Milliarden Euro insgesamt liegt – wird die Differenz zwischen Finanzkraft und Finanzbedarf der Kommunen ausgeglichen. „Allerdings wird nicht der tatsächliche Bedarf ermittelt, sondern der Bedarf in Relation der Kommunen untereinander“, betont Thorsten Bunte.
„Die Schlüsselzuweisung ist der größte Ertragsposten im Wuppertaler Haushalt“, so Wuppertals Kämmerer. „Zum Vergleich: Im Haushalt 2023 beträgt das gesamte Ertragsvolumen ungefähr 1,6 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisung macht also etwa ein Viertel des Ertragsvolumens aus.“
Nachdem es wegen der unsicheren Situation zuletzt Einzelhaushalte gab, bereitet die Verwaltungsspitze derzeit den Doppelhaushalt 2024/25 vor.
