Wuppertal erwartet 40 Millionen Euro neue Schulden

Stadtdirektor Johannes Slawig hat die Prognosen zur Neuverschuldung korrigiert.

Foto: Fischer, A. (f22)

Wuppertal. Stadtdirektor Johannes Slawig hat die Prognosen zur Neuverschuldung der Stadt Wuppertal im Haushaltsjahr 2014 nach oben korrigiert. Der vorausgesagte Fehlbetrag bis zum Jahresende steigt nach Berechnungen der Kämmerei von 35,4 Milllionen Euro auf 40 Millionen Euro.

„Höhere Schulden kommen nicht infrage, damit wir nicht den Vertrauensvorschuss des Landes verlieren“, sagte Slawig und kündigte einen konsequenten Sparkurs und Ausgabendisziplin an. So sollen bis Ende des Jahres 140 Stellen in der Verwaltung wegfallen. In den meisten Fällen sollen auslaufende Stellen nicht neu besetzt werden.

Als einen der Gründe für die höhere Neuverschuldung — Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt im Jahr 2017 — nannte Slawig den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, der höher als im Haushaltsentwurf veranschlagt ausgefallen sei. 2,2 Millionen Euro wird die Stadt mehr als geplant auszahlen müssen. Auch die Orchestermusiker haben neue Tarife — das schlägt mit 500 000 Euro mehr zu Buche. Rund zwei Millionen Euro wird die Stadt für die Übernahme eines Teils der Kosten für die Schulsozialarbeit einplanen müssen. Überplanmäßige Mehrkosten von 1,5 Millionen Euro kommen auf die Stadt im Bereich Zuwanderung und Integration zu.

Auf der Einnahmenseite gab es bei der Gewerbesteuer einen Dämpfer. Der Ansatz wurde um zwei Millionen Euro unterschritten. Das wurde aber durch geringere Zinsaufwendungen für Kassenkredite ausgeglichen. Zur Erinnerung: Im Krisenjahr 2009 betrug die Neuverschuldung in einem einzigen Jahr rund 200 Millionen Euro.

Johannes Slawig sieht die Reduzierung der Neuverschuldung auf 40 Millionen Euro als Beleg, „dass der Haushaltssanierungsplan realistisch aufgestellt ist“. Die Kassenkredite (Darlehen bei Kreditinstituten) der Stadt Wuppertal belaufen sich aktuell auf 1,466 Milliarden Euro, und die Gesamtverschuldung beträgt rund 1,916 Milliarden Euro.