Gewerbesteuer Wuppertal hat über Nacht 68 Millionen Euro mehr auf dem Konto
Der unerwartete Geldsegen kann für die Stadt zum Boomerang werden, wenn es im kommenden Jahr um die Schlüsselzuweisungen des Landes geht.
Wuppertal. Eine unerwartete Mehreinnahme in Höhe von 68 Millionen Euro verbucht die Stadt Wuppertal bei den Gewerbesteuern. Diese Summe resultiert aus dem Verkauf eines Unternehmens in Wuppertal, wobei die Verkaufssumme gemessen an der Steuerlast bei einer geschätzten Höhe von einer Milliarde Euro gelegen haben dürfte. Der Betrag wurde bereits vollständig gezahlt, der Steuerzahler kann aber noch bis zum 27. April gegen den Bescheid Einspruch einlegen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtkämmerer Johannes Slawig betrachten die Entwicklung mit einigen Sorgen, denn sie erwarten für den Haushalt 2018 einen Boomerang-Effekt, da sie befürchten, dass die Stadt im kommenden Jahr mindestens 40 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten könnte. „Das ist ein vergifteter Apfel“, sagt Andreas Mucke. Stadtkämmerer Johannes Slawig gibt zu bedenken, dass die Schlüsselzuweisungen nach den Gewerbesteuereinnahmen Mitte 2016 bis Mitte 2017 berechnet wird. Und da stehe Wuppertal wegen des Einmaleffekts plötzlich glänzend da.
Nun gelte es, das zu erwartende Haushaltsloch für 2018 zu überbrücken. Nach bisherigen Berechnung fehlen ohnehin zehn Millionen Euro. Ein Minus von 50 Millionen Euro könne die Stadt nicht ausgleichen, daher soll der Versuch unternommen werden, in Gesprächen mit dem Land NRW eine Lösung zu finden. Die 68 Millionen Euro muss die Stadt zum Abbau der Kassenkredite (mehr als 1,4 Millionen Euro) einsetzen und darf sie nicht in das Haushaltsjahr 2018 übertragen. Welches Wuppertaler Unternehmen verkauft wurde, gab die Stadt mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht bekannt.
