Wuppertal. In einer Sondersitzung des Stadtrates stellen Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig am Montag, 16. Oktober, den Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 vor. Die Abstimmung im Rat ist erst in der Dezembersitzung des Stadtrats vorgesehen.

Während Wuppertal das Haushaltsjahr 2017 wegen einer Einmalzahlung in Höhe von 68 Millionen Euro bei den Gewerbesteuern mit einem deutlichen Plus abschließt, wird der Haushalt für das Jahr 2018 zu einem schwierigen Rechenexempel. Stadtkämmerer Slawig erwartet, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes (Finanzausgleich) für 2018 um 28 Millionen Euro geringer ausfallen. Schlüsselzuweisungen werden entsprechend der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Vorjahr berechnet. Die Rekordeinnahme, die sich 2018 so nicht wiederholen wird, sorgt für einen unerwünschten Jojo-Effekt, denn die Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen gefährden den Haushaltsausgleich 2018. Trotzdem ist Slawig zuversichtlich, dass eine Erhöhung der Grundsteuer B nicht erforderlich sein wird. „Die Erhöhung der Grundsteuer B speziell für das eine Jahr 2018 halte ich nicht für sinnvoll. Man würde es uns nicht glauben, wenn wir sagen würden, dass wir die Erhöhung 2019 wieder zurücknehmen“, so Slawig. Eine Erhöhung der Grundsteuer B zum Beispiel um 100 Prozentpunkte würde für Besitzer eines Einfamilienhauses (150 Quadratmeter) eine Steuererhöhung von rund 15 Euro pro Monat bedeuten. Für ein Mehrfamilienhaus (500 Quadratmeter) wären es etwa 40 bis 45 Euro pro Monat mehr. Slawig hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass das Land NRW für das Jahr 2018 aufgrund des Jojo-Effekts eine Ausnahmegenehmigung bezüglich des Haushalts erteilt. Bei der Gewerbesteuer rechnet er 2018 mit Einnahmen von deutlich über 200 Millionen Euro. ab