Steuereinnahmen Fast 100 Millionen Euro fehlen in der Steuerkasse
Wuppertal · 1248 Unternehmen haben bisher bei der Stadt Wuppertal einen Antrag auf Steuererlass oder Steuerstundung gestellt.
Der Blick auf die Fieberkurve zeigt, wie der Patient gelitten hat und noch immer leidet. Die Grafik zeigt, wie sich seit März die Steuereinnahmen der Stadt Wuppertal entwickelt haben - beziehungsweise wie sie zurückgegangen sind. Mit Stand 6. Juli waren 1713 Anträge auf Steuererlass oder Steuerstundung mit einem Volumen von knapp 94 Millionen Euro bei der Stadt eingegangen. Den Löwenanteil macht die Gewerbesteuer aus mit 1248 Anträgen und einem Volumen von 82,5 Millionen Euro. Außerdem liegen Anträge auf Stundungen von Gewerbesteuer-Abschlusszahlungen im Volumen von rund zehn Millionen Euro vor.
Die gute Nachricht: Diese Fieberkurve ist seit Mitte Mai abgeflacht und ein Ende der Hiobsbotschaften für die Stadtkasse ist in Sicht. „Ich hoffe nicht, dass wir die 100-Millionen-Marke noch erreichen werden. Es steht und fällt mit der Dauer der Beschränkungen und der weiteren Entwicklung in der Coronakrise“, sagt Kämmerer Johannes Slawig. Eine schnelle Erholung dürfe aber niemand erwarten. Im Gegenteil müsse alles unternommen werden, um ein erneutes Ansteigen der Infektionszahlen in Wuppertal und einen zweiten Lockdown zu verhindern.
Insgesamt hatte die Stadt für dieses Jahr 240 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen eingeplant, mehr als ein Drittel muss abgeschrieben werden. Ohne die Zusage von Bund und Land, die Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer auszugleichen, würde die Stadt, wie einst im Jahr 2009 auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise, in eine Schuldenfalle laufen. Damals erhöhte sich die Schuldenlast der Stadt innerhalb eines Jahres um 200 Millionen Euro.
2017 konnte die Stadt Wuppertal erstmals seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und bis zum Beginn der Coronakrise die Kassenkredite um rund 250 Millionen Euro reduzieren. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes gerät jedoch trotz der Finanzhilfen für das laufende Jahr außer Reichweite, denn auch die Schlüsselzuweisungen des Landes werden aufgrund der allgemein nachlassenden Wirtschaftskraft in NRW um etliche Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Kämmerei eingeplant.
Einbußen wird es für die Stadtkasse zudem bei der Vergnügungssteuer geben. Weil zum Beispiel die Spielautomaten in der Stadt nicht wie üblich gefüttert wurden, fehlen jetzt bereits rund 600 000 Euro an Steuern. Bei den Grundbesitzabgaben muss die Stadt nach aktuellem Stand rund 930 000 Euro abschreiben. Und Woche für Woche gehen bei der Stadt auch hier noch neue Anträge ein.
