„Wuppertal profitiert von der Einigung in Berlin“
Stadtkämmerer spricht von einer Trendwende.
Mit Erleichterung hat Johannes Slawig in seiner Funktion als Stadtkämmerer die Einigung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin aufgenommen. Vorausgesetzt, dass die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, profitierten die Kommunen finanziell besonders stark von den getroffenen Vereinbarungen. „Ich habe den Eindruck, dass der Wunsch vieler Menschen nach einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in strukturschwachen Städten im Vergleich zu den wohlhabenden Kommunen endlich in Berlin angekommen ist. Jetzt soll eine Kommission gebildet werden, die kurzfristig Vorschläge erarbeitet, um den Städten Hilfen zur Selbsthilfe beim Abbau von Altschulden und Kassenkrediten zu ermöglichen.“
Wuppertal ist Mitglied des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte, der bundesweit 70 Kommunen mit insgesamt neun Millionen Einwohnern angehören. In den vergangenen Jahren habe das Bündnis die Anliegen der armen Städte immer wieder in Berlin vorgebracht, zuletzt bei Kanzleramtschef Peter Altmaier, dem aktuellen Finanzminister der geschäftsführenden Regierung. Der habe nun Wort gehalten. Konkrete Hilfen erwartet der Stadtkämmerer für die Kitabetreuung, Schüler im Ganztag und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Die Integrationspauschale des Bundes für die Länder wird bis 2021 verlängert. An NRW gehen 2018 450 Millionen Euro, wovon 100 Millionen Euro an die Städte weitergegeben werden. Anteilig landen zwei Millionen Euro im Wuppertaler Stadtsäckel. „Die Städte erwarten in den kommenden drei Jahren einen größeren Anteil, da sie über die Kitas und Schulden den Hauptanteil der Integration leisten“, so Slawig.
Besonders positiv bewertet der SPD-Abgeordnete Helge Lindh, dass eine Korrektur bei der Finanzierung der Eingliederung von Langezeitarbeitlosen vereinbart wurde. „Die Einsparungen, die der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble im Haushalt für 2018 vorgesehen hatte, werden mehr als nur zurückgenommen“, sagt Helge Lindh. ab
