Verkehr Wuppertal muss A46-Ausbau in Kita-Nähe hinnehmen
Wuppertal · In Wuppertal soll in Nähe einer Kita und einer Schule die A46 sechsspurig werden. Anwohner und Stadt klagten. Nun haben Richter erklärt, warum trotzdem ausgebaut werden kann.
Die Stadt Wuppertal muss den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 46 auch in der Nähe einer Kindertagesstätte hinnehmen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch in Leipzig. Durch besseren Schallschutz werde sich die Lärmsituation sogar eher verbessern. Auch eine Klage von Anwohnern blieb ohne Erfolg.
Der umstrittene 2,8 Kilometer lange Autobahnabschnitt schließt den sechsspurigen Ausbau der A46 von Düsseldorf zum im Südwesten von Wuppertal gelegenen Sonnborner Kreuz ab. Neben jeweils einem zusätzlichen Fahrstreifen je Fahrtrichtung sieht der Plan auch einen besseren Lärmschutz vor, insbesondere höhere Lärmschutzwände.
Gegen den Ausbau klagten die Stadt Wuppertal und die Eigentümergemeinschaft eines neben der Autobahn gelegenen Hochhauses. Die Stadt verwies unter anderem auf eine Schule und eine Kindertagesstätte in der Nähe. Weil der Ausbau im Bedarfsplan des Bundes als vordringlich ausgewiesen ist, war das Bundesverwaltungsgericht in erster und letzter Instanz zuständig.
„Schutzwürdige Belange der Stadt Wuppertal werden durch die Planung nicht verletzt“, stellten die Leipziger Richter nun klar. Denn durch die vorgesehenen Schutzmaßnahmen werde sich die Lärmsituation merklich verbessern. Auch die Grenzwerte für Luftschadstoffe würden eingehalten.
Das Hochhaus der klagenden Eigentümergemeinschaft liege in „exponierter Lage oberhalb der Autobahn“. Für die Bewohner lasse sich die Situation nur durch einen Lärmschutztunnel verbessern. Dies habe das beklagte Land Nordrhein-Westfalen „auch aufgrund der bestehenden Vorbelastung“ als unverhältnismäßig ansehen dürfen.
