Wuppertals Groko: Tops und Flops
Fünf Jahre lang haben CDU und SPD in der Großen Kooperation (Groko) die Stadt regiert — eine Bilanz.
Wuppertal. Große Koalition in Berlin — große Kooperation in Wuppertal. CDU und SPD bestimmen mit breiter Mehrheit seit fünf Jahren die Politik in Wuppertal. Am 25. Mai wird der Stadtrat neu gewählt. Da stellt sich die Frage: Was hat die große Kooperation gebracht?
CDU/SPD haben Wuppertal wieder handlungsfähig gemacht. Das ist ihre wichtigste Leistung. Zwei Sparpakete wurden durchgeboxt. Die Neuverschuldung liegt 2014 immer noch bei 40 Millionen Euro, 2009 waren es aber 200 Millionen Euro. Die Stadt Wuppertal weist einen genehmigten Haushalt auf und darf über Investitionen wie den Döppersberg selbst entscheiden. Obwohl die Stadt weiterhin auf einem Schuldenberg von 1,9 Milliarden Euro sitzt, hat sich die Finanzlage verbessert.
Wuppertal spricht in fast allen Verhandlungen mit einer Stimme — der Stimme der großen Kooperation. Neben dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Müller und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Reese gehören faktisch auch Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) und der SPD-Kreisvorsitzende Dietmar Bell dem Kreis der Entscheider an. Der kleine Kreis erwies sich in Verhandlungen mit dem Land NRW über den Stärkungspakt als berechenbarer Partner. Selbst als die CDU-Fraktion im Streit um den früheren Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon vor der Spaltung stand, blieb die große Kooperation auf Kurs.
Der kleine Kreis der Entscheider machte zu vielen Themen nicht nur die Oppositionsparteien im Rat zu Statisten, sondern auch die Hinterbänkler von CDU und SPD — und davon gibt es nicht wenige. Als sich Bezirksvertreter von CDU und SPD gegen die Bauprojekte Rädchen und Hindenburgstraße aussprachen, kassierte die Groko diese Beschlüsse mit ihrer Ratsmehrheit wieder ein. Kritik an der Verwaltung und speziell an der Arbeit der Dezernenten wird von den großen Parteien öffentlich nicht geäußert. CDU und SPD schonen jeweils die Dezernenten des Groko-Partners. Ratsdebatten und Anträge der Oppositionsparteien werden oft schon im Ansatz abgewürgt.
Mit dem Umbau des Döppersbergs hat die große Kooperation das wichtigste städtebauliche Projekt Wuppertals nach dem Krieg endlich auf den Weg gebracht, nachdem es zuvor mehrere vergebliche Anläufe gegeben hatte. An der Kommunikation mit den Bürgern und an der Umsetzung hapert es. Für die Kostensteigerung auf 140 Millionen Euro übernahmen CDU und SPD die politische Verantwortung.
Ein Trauerspiel — und das nicht nur wegen der Schließung des Schauspielhauses und der Frage der Folgenutzung. Das Ensemble und die Intendanten (Oper und Schauspiel) wurden demontiert. Ohne die Finanzspritze der Sparkasse und private Förderer ginge gar nichts mehr. Selbst die kleine Spielstätte und der Erhalt der Eigenständigkeit der Sinfoniker trösten nicht über den Kahlschlag bei den Bühnen hinweg.
