Aufhebung AFD-Abgeordneter verliert Immunität wegen nicht gemeldeter Demo
Düsseldorf/Kassel · Weil er eine nicht angemeldete Demo im sogenannten „Märchenwald“ in Kassel abgehalten haben soll, verliert der AFD-Abgeordnete Carlo Clemens seine Immunität.
Der nordrhein-westfälische AfD-Abgeordnete Carlo Clemens hat wegen einer nicht angemeldeten Demo im sogenannten „Märchenwald“ im Landkreis Kassel seine Immunität verloren. Die Staatsanwaltschaft Kassel will wegen des Vorfalls gegen Clemens ermitteln und hatte die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Der Landtag hob diese am Mittwochabend auf. Alle Fraktionen inklusive der AfD stimmten dafür.
Clemens soll Ende März die nicht angemeldete Protestaktion im Reinhardswald angezettelt haben. Später soll sich die Versammlung an einen anderen Ort verlagert haben. Aus Sicht der Ermittler war Clemens nach dpa-Informationen der Leiter der rechtswidrigen Demo.
Die AfD teilte damals mit, der sogenannte „Märchenwald“ – benannt nach den Gebrüdern Grimm, deren Geschichten teils hier spielen – solle ein „Wind-Industriegebiet“ werden. Dagegen wehre man sich. Fotos der Aktion, auf denen auch Clemens zu sehen war, teilte die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative, damals im Internet.
Das Verfahren um den Vorfall läuft offiziell wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Weitere Angaben wollte die Staatsanwaltschaft Kassel auf Nachfrage nicht machen.
Clemens ist seit diesem Jahr Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag. Bis Mitte Oktober war er Bundesvorsitzender der besagten AfD-Jugendorganisation. Sein Rückzug von der Spitze der Jungen Alternative stehe in keinerlei Zusammenhang mit den anstehenden Ermittlungen, sagte Clemens dem Internetportal t-online.de. Zu dem Verfahren selbst wolle er sich zunächst nicht äußern.
