Afghanistan: Was wusste Minister Jung?
Offenbar war schon frühzeitig klar, dass beim Angriff vom 4. September Zivilisten starben.
Berlin. Womöglich dachte sich Franz Josef Jung: Oh Herr, lass es einfach vorübergehen. Zumindest erweckte der Ex-Verteidigungsminister (CDU) diesen Anschein. Mit gefalteten Händen hockte der jetzige Arbeitsminister am Donnerstag auf der Regierungsbank im Bundestag und knipste auf Kommando ein unbeholfenes Lächeln an, sobald Oppositionspolitiker jedweder Couleur verbal auf ihn einprügelten und seinen Rücktritt forderten.
Eigentlich sollte an diesem Tag die Debatte um die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes im Mittelpunkt stehen. De facto aber interessierten nur das Bombardement auf die beiden entführten Tanklaster im afghanischen Kundus und die Frage: Hat Franz Josef Jung die Öffentlichkeit angelogen, oder haben seine Spitzenministerialen ihm wichtige Infos schlicht verschwiegen?
Wie eine Bombe hatte die Meldung der "Bild" am Morgen eingeschlagen, nach der das Verteidigungsministerium einen Bericht und Videos zum Tanklaster-Angriff der Staatsanwaltschaft und der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten hat. Demnach hatte das Jung-Haus bereits kurz nach dem Angriff Hinweise auf zivile Opfer, während der Minister noch von toten Taliban sprach.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) versuchte in seiner Rede das Thema so gut es ging zu ignorieren und erlaubte auch keine Zwischenfragen dazu. Jung-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erklärte, dass ihm der Bericht erst am Mittwoch vorgelegt worden sei und packte dann die personelle Keule aus. Er habe Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert von ihren Pflichten entbunden, sagte zu Guttenberg. Der Bericht werde nun unverzüglich ausgewertet und auch den Fraktionen zur Verfügung gestellt. "Das ist mein Verständnis von Transparenz", sagte zu Guttenberg.
Scharfe Angriffe gegen Jung kamen von der Opposition. Der Grünen-Parlamentarier Frithjof Schmidt sagte: "Wenn sich bestätigen sollte, dass Sie de facto den Bundestag in diesem Zusammenhang belogen haben, dann sind Sie als Minister nicht mehr haltbar - egal in welcher Funktion."
Am Abend ging Jung dann in die Offensive und wies im Bundestag alle Vorwürfe von sich. Am 5. oder 6. Oktober informierte ihn demnach der Generalinspekteur, dass es noch einen Feldjägerbericht gebe. "Konkrete Kenntnis von diesem Bricht habe ich nicht erhalten", sagte Jung. Aus dem Sachverhalt gehe eindeutig hervor, dass er Öffentlichkeit und Parlament korrekt über seinen Kenntnisstand informiert habe, sagte der Minister. Die Opposition warf dem Minister vor, zentrale Fragen nicht beantwortet zu haben und blieb bei den Rücktrittsforderungen.
