Analyse: Afghanistan - Wohin steuern die Grünen?
Auf Druck der Basis befasst sich die Partei mit der Verlängerung des Militär-Einsatzes.
Berlin. Bei den Grünen gärt es. Am 15. September muss sich die Partei auf einem Sonderparteitag mit der Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan befassen. Der Parteitag in Göttingen findet auf Druck der Basis statt. Vordergründig geht es um die im Bundestag anstehende Verlängerung der drei Afghanistan-Mandate. Dahinter steht die seit langem schwelende Debatte, welchen außenpolitischen Kurs die Grünen in Zukunft vertreten.
Die Debatte um den Militäreinsatz findet zwar auch in anderen Parteien statt. Nirgendwo anders ist das Thema Krieg und Frieden aber so identitätsstiftend wie bei den Grünen, die ihre Wurzeln auch in der Friedensbewegung haben. Zugleich bekommen sie massiven Druck von der Linkspartei, die für eine radikale Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes steht.
So begründete der frühere Grünen-Abgeordnete im NRW-Landtag, Rüdiger Sagel, seinen Parteiaustritt unter anderem mit Kritik an dem grünen Ja zum Bundeswehreinsatz. Seiner alten politischen Heimat warf der Politiker, der mit einem Eintritt in die Linkspartei liebäugelt, Prinzipien-Untreue vor. Kritik an der Befürwortung des Militäreinsatzes kommt auch von der im Frühjahr gegründeten Grünen Friedensinitiative, die "das friedenspolitische Erbe" der Partei bewahren und den Afghanistaneinsatz komplett beenden möchte.
Isaf Die Internationale Afghanistan-Schutztruppe steht unter Führung der Nato. Sie ist mit rund 35 000 Soldaten die größte Sicherheitskraft im Land. Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 3000 Soldaten. Das Mandat läuft Mitte Oktober aus. Die Grünen-Spitze will den Einsatz fortsetzen, allerdings mit einer stärkeren Betonung des zivilen Aufbaus.
Tornados Im März beschloss der Bundestag den Einsatz der Tornados im Süden Afghanistans. Das Mandat läuft wie das Isaf-Mandat ebenfalls Mitte Oktober aus. Die Große Koalition will über beide Einsätze gemeinsam abstimmen lassen.
OEF Unter dem Begriff "Operation Enduring Freedom" verbirgt sich der unter US-Führung stehende Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan. Die Bundeswehr beteiligt sich mit Elitekräften.
