Analyse: Wie hält es die Welt mit den Menschenrechten?
In einer Studie der US-Regierung steht auch Deutschland am Pranger.
Washington. Trotz großer Bemühungen seitens der USA und andererLänder, die Menschenrechte zu achten, ohne dabei die eigeneLandessicherheit zu gefährden, werden sie in vielen Regionen der Weltweiterhin mit Füßen getreten.
Besonders hart geht dasUS-Außenministerium in seinem jüngsten Jahresbericht mit China,Russland, Nordkorea und Iran ins Gericht, stellt aber erstmals auchDeutschland sowie andere westliche Länder an den Pranger - Länder mit"traditionell großem Respekt für Menschenrechte".
Neben "weit verbreiteter Ausländerfeindlichkeit" wird in Deutschlanddie gezielte Ausgliederung bestimmter religiöser Gruppen bemängelt,allen voran von Anhängern von Scientology.
Auf eine Frage aber bleibt der Bericht wie jedes Jahr derÖffentlichkeit eine Antwort schuldig: Warum nehmen die USA selbstlangjährige Verbündete unter Beschuss, während die eigenenMenschenrechtsverletzungen verschwiegen werden? Mit keinem Wort etwawerden die brutalen Verhörmethoden durch die US-Geheimdienste erwähnt.
Insgesamt 194 Länder wurden 2009 mit Blick auf ihr politischesSystem, die Achtung demokratischer Werte und die Einhaltunginternationaler Verträge zum Schutz der Menschenrechte unter die Lupegenommen. Zu den größten Sündern zählen trotz der allgemeinverbesserten Sicherheitslage Irak und Afghanistan, wo es durchExtremisten oft zur willkürlichen Ermordung Unschuldiger kommt.
InPakistan stellen Folter und Entführungen das größte Problem dar. ImIran wird der Umgang mit Regimegegnern ebenso wie die Unterdrückung derMeinungs- und Versammlungsfreiheit kritisiert. Schlechte Noten bekommtauch China, das insbesondere durch die rigorose Zensur des Internetsund die Unterdrückung freier Medien die öffentliche Meinung zumanipulieren versuche.
Scharfe Kritik richtet sich zudem an die Adresse Moskaus. Vor allemim nördlichen Kaukasus seien im Kampf gegen Militante nicht nurmuslimische Extremisten, sondern auch russische Streitkräfte sowieMitarbeiter lokaler Regierungen an Folter und Verbrechen beteiligt.Ebenso wie China und Iran wird auch Nordkorea die brutale Misshandlungvon Regimegegnern und politischen Gefangenen vorgeworfen.
Weitere Länder auf der Schwarzen Liste des Außenministeriums sindKuba, Kolumbien, Nigeria, Vietnam, Venezuela, Weißrussland undUsbekistan.
