Assad setzt auf Sieg mit russischen Raketen
Istanbul/Washington (dpa) - Im syrischen Bürgerkrieg setzen die Konfliktparteien trotz internationaler Friedensbemühungen zunehmend auf einen militärischen Sieg. Präsident Baschar al-Assad erklärte am Donnerstag, dass erste Teile des russischen Flugabwehrsystems S-300 in Syrien eingetroffen seien.
Der syrische Machthaber glaubt, dass seine Truppen im Kampf gegen die Rebellen bereits das Schlimmste überstanden haben. Dazu haben nach seinen Worten Waffenlieferungen aus Russland und die libanesische Hisbollah-Miliz beigetragen. Die wichtigste Oppositionsplattform sagte angesichts der Eskalation ihre Teilnahme an den im Juni in Genf geplanten Friedensgesprächen ab.
Assad sagte in einem Interview des Hisbollah-Fernsehsenders Al-Manar: „Alle Vereinbarungen mit Russland werden eingelöst und einige wurden es vor Kurzem bereits.“ Die russische Armee hatte die Leistungsfähigkeit ihrer Flugabwehrraketen S-300 in den vergangenen Tagen bei einer Übung medienwirksam demonstriert. „Das militärische Kräfteverhältnis hat sich jetzt komplett zugunsten der Armee verschoben“, betonte Assad.
Aus Israel, das noch Anfang der Woche mit einer angemessenen Antwort auf die russischen Lieferungen gedroht hatte, kam zunächst keine Reaktion. Israel hatte zuvor betont, es werde der Lieferung der Flugabwehrraketen an Syrien nicht tatenlos zusehen. Die Behauptungen Assads über die bereits erfolgte erste Teillieferung wollte Mark Regev, Sprecher von Regierungschef Benjamin Netanjahu, zunächst ebenso wenig kommentieren wie den Rest der Rede.
Die von den USA und Russland geplante Friedenskonferenz zu Syrien droht noch vor ihrem Beginn zu scheitern. Die oppositionelle syrische Nationale Koalition kündigte den Boykott der Gespräche an. Ihr Vorsitzender George Sabra sagte, die Koalition werde nicht an Konferenzen teilnehmen, solange die Stadt Al-Kusair belagert sei und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften. Allerdings kämpfen auch in den Reihen der Rebellen zahlreiche Ausländer, vor allem sunnitische Extremisten.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte das Bündnis „dringend“ zur Teilnahme auf. „Die Nationale Koalition hat die Pflicht und die Verantwortung, konstruktiv mitzuarbeiten“, sagte der FDP-Politiker nach einem Treffen mit dem kanadischen Außenminister John Baird in Ottawa.
Russland, die USA und die Vereinten Nationen wollen nach Angaben aus Moskau am 5. Juni Details der Friedenskonferenz besprechen. Das hätten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry verabredet. Ein Datum für die Konferenz in Genf steht nicht fest.
An der Grenze der Türkei zu Syrien kam es derweil erneut zu einer Schießerei, als Bewaffnete das Feuer auf eine türkische Patrouille eröffneten. Die Soldaten hätten die Schüsse erwidert, teilte der türkische Generalstab mit. Die Soldaten waren nahe der unmittelbar an der Grenze gelegenen Ortschaft Hacipasa (Provinz Hatay) unterwegs.
Der Aufstand gegen Assad hat seit seinem Beginn im März 2011 laut UN bereits mehr als 80 000 Menschen das Leben gekostet. Nach Angaben von Websites, die dem Regime nahestehen, wurden jüngst auch zwei Amerikaner und ein Brite in der syrischen Provinz Idlib von Angehörigen des Geheimdienstes der Luftwaffe getötet. Von offizieller Seite wurde der Tod der drei Ausländer zunächst nicht bestätigt.
