Deutschland und Polen vertiefen Zusammenarbeit

Berlin (dpa) - Deutschland und Polen wollen 20 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsvertrages ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen und dafür konkrete Projekte festlegen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk beauftragten am Montag in Berlin ihre Außenminister, bis zum 17. Juni 2011 eine gemeinsame Erklärung dazu auszuarbeiten. Sie soll in Berlin unterzeichnet werden. Das vereinbarten Merkel und Tusk am Montag in Berlin bei ihren zehnten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen.

Beide Länder wollen parallel dazu auch die Zusammenarbeit mit Frankreich ausbauen. Die Präsidenten und Regierungschefs der drei Länder sollen dazu am 7. Februar in Warschau zusammenkommen.

An den deutsch-polnischen Konsultationen nahmen zahlreiche Minister beider Seiten teil. Merkel und Tusk betonten das große Vertrauen vor allem zwischen ihnen beiden. Die Beziehungen zwischen Warschau und Berlin seien freundschaftlich und partnerschaftlich.

Mit Blick auf den Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Polen verlangte Tusk den Abbau „alter Vorurteile“ auch mit Russland. „Die deutsch-polnische Lektion hat universellen Charakter“, sagte Tusk und stellte die deutsch-polnische Verständigung als beispielhaft heraus.

Bundespräsident Christian Wulff reist an diesem Dienstag nach Polen, um an den Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) vor dem Denkmal für die Aufständischen des Warschauer Ghettos am 7. Dezember 1970 zu erinnern. Das Bild dieser Geste prägte die deutsche Nachkriegsgeschichte. Brandts Kniefall wurde zum Symbol der deutschen Ostpolitik unter der damaligen sozialliberalen Koalition. Vor 40 Jahren wurde auch der Warschauer Vertrag unterzeichnet, mit dem Deutschland erstmals die polnische Westgrenze anerkannt hat.