Israelis und Palästinenser wollen Dialog fortsetzen
Tel Aviv/Amman (dpa) - Nach mehr als einem Jahr des Stillstands im Nahost-Friedensprozess haben Israelis und Palästinenser wieder direkte Gespräche aufgenommen.
Der jordanische Außenminister Nasser Dschude sagte am Dienstag nach einem Treffen mit Unterhändlern beider Seiten in Amman, die Kontakte sollten weitergehen. Es seien weitere Treffen beider Seiten in Jordanien geplant. Die ersten direkten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern seit mehr als 15 Monaten seien „positiv“ verlaufen. Einen echten Durchbruch oder eine Rückkehr zu offiziellen Friedensverhandlungen gab es jedoch nicht.
Er wolle keine zu hohen Erwartungen wecken, sagte Dschude nach dem Treffen im Beisein von Repräsentanten des Nahost-Quartetts. Man dürfe aber auch die Wichtigkeit des Treffens nicht unterschätzen. Die israelische Nachrichtenseite „ynet“ berichtete, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas könnte bald den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.
„Alle Beteiligten haben ihre Verpflichtung zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt“, sagte Dschude. Nach Angaben des israelischen Rundfunks übergab der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat seinem israelischen Kollegen Izchak Molcho die Vorschläge der Palästinenser über den künftigen Grenzverlauf sowie die Sicherheitsregelungen. Molcho habe angekündigt, Israel werde in Kürze seine Positionen in der Frage mitteilen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hatte vor den neuen Gesprächen gesagt, man hoffe auf einen Erfolg der jordanischen Vermittlungsbemühungen. „Wenn die israelische Regierung einem Siedlungsstopp zustimmt, sind wir bereit, sofort zu den Verhandlungen zurückzukehren“, sagte Abbas.
Der palästinensische Chefunterhändler Erekat hatte vor Beginn der Gespräche vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln.
Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.
Das neue Treffen in Amman galt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen.
