Merkel und Tusk froh über Arbeitsmarktöffnung

Warschau (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Geschichte der deutsch-polnischen Beziehungen als Motivation für andere Länder, Konflikte friedlich zu lösen.

„Die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen ist auch eine Ermutigung für Europa, dass man Konflikte überwinden kann“, sagte Merkel am Dienstag nach den elften deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau. Dafür müsse Vertrauen geschaffen und die Bereitschaft zur Kooperation vorhanden sein.

Merkel verwies auf das „Programm der Zusammenarbeit“, das die beiden Regierungen beschlossen haben. 92 Projekte sollen damit in den nächsten Jahren vorangebracht werden. Dazu gehört der Ausbau des Schienen- und Straßennetzes im Grenzgebiet sowie die Verbesserung des grenzübergreifenden Rettungsdienstes, des Polizeidienstes und Katastrophenschutzes sowie Angebote für Jugendliche.

Merkel und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk würdigten den seit dem 1. Mai geöffneten europäischen Binnenmarkt für Arbeitskräfte. Merkel sprach von einer „Explosion des freien Handels“. Deutschland sagte Polen starke Unterstützung bei seiner ersten Ratspräsidentschaft der Europäischen Union ab 1. Juli zu.

Zur Lage der europäischen Währung wiederholte Merkel: „Wir werden alles tun, dass der Euro als Ganzes stabil bleibt.“ Deutschland sei zur Solidarität mit Griechenland bereit, wenn Athen die geforderten Einsparungen beschließe. Zur freiwilligen Beteiligung der Banken an dem Rettungspaket für Griechenland liefen die Gespräche. „Es ist auch im Sinne der Banken und der Wirtschaft, dass der Euro stabil bleibt.“ Sie zeigte sich optimistisch, dass Griechenland finanziell gerettet werden kann.